Themen

Freitag:

Grundabtretung ohne Angst. Workshop mit der Bergrechts-Expertin Rechtsanwältin Ursula Philip (Frankfurt) zu juristischen Aspekten der Grundabtretung

Samstag:

Einzelfall oder Prinzip? Der skandalöse Umgang mit dem Bergrecht in den neuen Bundesländern am Fallbeispiel der geplanten Schneppendorfer Kiestagebaue. Auch hier können wir mit Frau Philip verschiedene juristische Aspekte diskutieren

Veranstaltungsorte und -Zeiten

Freitag, den 10.9.2010: 14:00 Uhr-ca. 16.00 Uhr
Firma Gemino GmbH
Ringstraße 17
09241 Mühlau

Samstag, den 11.9.2010: 10.00- ca. 18.00 Uhr
ZWG- Begegnungsstätte „Maulwurfhügel“
Komarowstraße 21
08066 Zwickau (Auerbach)

weitere Details in der Einladung

Mitgliedsgruppen Rohstoffabbau

Beim ersten Plenum nach der Sommerpause entscheiden heute, am 1. September,  die Abgeordneten des Sächsischen Landtages über das “Gesetz zur Vereinfachung des Landesumweltrechts”. Der Inhalt der Drucksache 5/1356 ist seit Jahresbeginn Streitpunkt zwischen Verbänden, Kommunen und Politikern: die Baumschutzsatzung. Von Anfang an hat sich der Leipziger Umweltbund Ökolöwe für die Beibehaltung der Baumschutzsatzungen in ganz Sachsen ausgesprochen und die besondere Bedeutung von Bäumen im städtischen Bereich betont.

Gegen den ersten Entwurf von CDU/FDP sprach man sich aus, weil die Grundstücke und Flächen, die von der Baumschutzsatzung ausgenommen werden sollten sogar Naturschutzgebiete betraf. Der zweite Entwurf zur Abschaffung der Baumschutzsatzung fiel aus Sicht des Ökolöwen noch krasser aus. CDU und FDP schlugen vor, bestimmten Baumarten grundsätzlich den Schutzstatus abzusprechen. Der Vorschlag, Pappeln, Nadelgehölze, Birken, Baumweiden und Obstbäume ohne jegliche Genehmigung fällen zu dürfen, rief zahlreiche Umweltschutzverbände und Naturschutzexperten auf den Plan. Tobias Rieprecht, Natur- und Artenschützer des Ökolöwen, meint dazu: „Die flächendeckende Negierung von Baumarten wird bei den BürgerInnen in ganz Sachsen den Wert von Bäumen und Stadtgrün und damit den Wert von Natur selbst herabsetzen.

Die Generalisierung der Landesregierung, die klar im Widerspruch zum Bundesnaturschutzgesetz steht und geschützte Arten wie die Schwarzpappel, Eibe und Weißtanne, ohne Grund dem Gutdünken Einzelner preisgibt, lässt einen, nicht nur als vom Land Sachsen bezahlten Naturschützer, sondern auch als sächsischen Bürger an der Gewissenhaftigkeit und dem Pflichtbewusstsein unserer Politiker zweifeln.“ Die Baumschutzsatzung gibt jedem Bürger Rechtssicherheit. „Die BürgerInnen werden im Regen stehen gelassen mit Gesetzen, die sie nicht mehr überschauen können.“, sagt Tobias Rieprecht. „Letztlich tragen aber sie das Risiko Ordnungswidrigkeiten zu begehen und Bußgelder von 50.000 bis 500.000 Euro zu zahlen. Mit Bürokratieabbau hat das rein gar nichts zu tun.“, so Rieprecht weiter.

Weil der Entwurf außerdem die kostenfreie Antragstellung beinhaltete, wurde er zurück in den Umweltausschuss verwiesen. Denn dieser Passus verstößt gegen die Sächsische Verfassung. Trotz des Verweises des Juristischen Dienstes auf die Verfassungswidrigkeit und trotz der fachlichen Einwände von Naturschutzexperten, wird der zweite Entwurf unverändert im heutigen Plenum zur Abstimmung gestellt.

Der Ökolöwe protestiert entschieden gegen diesen Gesetzentwurf und fordert die Beibehaltung der Baumschutzsatzungen für ganz Sachsen. „Als Ökolöwe – Umweltbund Leipzig e.V. fordern wir die Abgeordneten  dazu auf, sich den fachlichen Argumenten und einer offenen Diskussion zu stellen und Entscheidungen nicht mit den Mehrheitsverhältnissen im Landtag zu begründen.“ so Tobias Rieprecht. Die Abgeordneten sollen sich für ihre grünen Städte, mehr Lebensqualität sowie für die Sicherung der Biodiversität entscheiden!

Weitere Informationen zum Thema Baumschutz: oekoloewe.de/Baumschutz
Ansprechpartner:
Tobias Rieprecht
Tel.: 0341-3065-171
E-Mail: naturschutz@oekoloewe.de

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Öffentlichkeitsarbeit

Ökolöwe – Umweltbund Leipzig e.V.
im Haus der Demokratie Leipzig
Bernhard-Göring-Str. 152
04277 Leipzig

Tel. 0341-3065-185
Fax 0341-3065-179
www.oekoloewe.de

Keine Motorboote auf dem Floßgraben! Keine schleichende Zerstörung des Auwalds!

Zur Übergabe der Außenmole des künftigen Leipziger Stadthafens am morgigen Dienstag richtet der Ökolöwe – Umweltbund Leipzig e.V. erneut warnende Worte an die Vertreter von Stadtverwaltung und Landesdirektion Leipzig. Diese “Ersatzveranstaltung” zur eigentlich geplanten Komplettfreigabe des Kurses 1 vom Leipziger Gewässerverbund zwischen Stadthafen und Cospudener See bietet dem Umweltverein die Möglichkeit, erneut auf die Gefährdung des sensiblen Batschke-Floßgrabens hinzuweisen. Dieser Abschnitt des Gewässerverbunds muß auch weiterhin nur mit muskelbetriebenen Fahrzeugen befahrbar bleiben, um die einzigartige Natur unverlärmt und unverschmutzt in diesem Bereich des Auwalds zu erhalten. Der Floßgraben ist viel zu schmal, um ohne weiteren Ausbau ausreichend Platz für einander überholende Motorboote zu gewähren. Und dieser Ausbau kann keinesfalls hingenommen werden.

Der erste Kurs des Leipziger Gewässerverbunds soll vom Stadthafen über Elsterflutbett und Floßgraben zum Cospudener See führen. Die Sorgen des Ökolöwen und auch anderer Naturschutzverbände richten sich im Wesentlichen gegen ein Befahren mit Motorbooten und eine Übernutzung durch zu viele Boote des durch den Leipziger Auwald führenden Floßgrabens, der durch geschützte Bereiche verläuft – aber auch gegen die Freigabe des Cospudener Sees für sämtliche Bootstypen. Die für den 20. August 2010 geplante Eröffnung des Kurses 1 (Tag Blau) fiel aufgrund baulicher Verzögerungen an der Connewitzer Schleuße “ins Wasser” und wurde auf 2011 verschoben. Die Entscheidung der Landesdirektion Leipzig, welcher Bootstyp welches Gewässer befahren kann (Schiffbarkeitserklärung), steht zudem nach wie vor aus.

Ein überregionaler Blick darauf, wie die Gewässernutzung in anderen Regionen Deutschlands und Mitteleuropas geregelt ist, ergibt Erstaunliches. Auf dem bayerischen Chiemsee (knapp 8.000 Hektar) sind nur privatgewerbliche Motorboote zugelassen und diese auch nur in einer Dichte von einem Boot auf 24 Hektar. Auf dem Cospudener See, der gerade einmal 450 Hektar bietet, wäre dagegen ein Boot auf einer Fläche von einem Hektar zulässig. Auf dem österreichischen Wörthersee ist ein Boot auf 20 Hektar zulässig, wogegen auf dem Plauer See in Mecklenburg die Motorbootnutzung auf Null zurückgefahren werden soll. Hier waren sich Anwohner und Tourismusverbände einig, dass aufgrund der Motorbootnutzung mehr zahlungskräftige Erholungstouristen wegbleiben als an motorisierten Wassertouristen hinzugewonnen werden konnten. Ein aktuelles Interview mit Sabine Heymann, Vorsitzende des Wasser-Stadt-Leipzig e.V., zeigt zudem, dass ein Umdenken vor Ort bereits stattgefunden hat (siehe Leipziger Internetzeitung vom 16.08.2010).

Besonders eine Tierart steht symbolisch für die Bedrohung der Artenvielfalt. “Das Risiko der Vertreibung des seltenen und unter Schutz stehenden Eisvogels durch die Motorbootfreigabe kann nicht eingegangen werden!”, so Enrico Vlach, Umweltpolitischer Sprecher des Ökolöwen. “Durch die im Frühjahr auf Markkleeberger Flur bereits vollendeten Ausbaumaßnahmen wurden nachweislich die Brutröhre sowie der übrige Lebensraum eines Eisvogelbrutpaares dauerhaft zerstört. Das darf im nördlich liegenden Leipziger Abschnitt nicht geschehen!”

Gegen die Freigabe für Motorboote auf den benannten Gewässern sprechen weitere Argumente: Erstens ist Leipzig eine Modellregion für Elektromobilität – warum also im Gewässertourismus auf Verbrennungsmotoren setzen? Zweitens ist die Stadt Leipzig 1994 dem Klimabündnis europäischer Städte mit indigenen Völkern beigetreten und hat sich der CO2-Reduzierung verpflichtet, und drittens führt die Stadt im Rahmen des Luftreinhalteprogrammes die grüne Plakette (Umweltzone) ein – ein weiteres Argument gegen Verbrennungsmotoren. Die oben angerissene touristische Ablehnung wird noch verstärkt durch den Punkt, dass ein ökologisch-nachhaltiger Tourismus viel eher ein zahlungskräftiges Publikum anzieht, welches sein Paddel- oder Ruderboot auch mal verlässt, um gastronomische oder kulturelle Angebote zu nutzen. Was die Schiffbarmachung betrifft, so zeigt das Beispiel Österreich, dass dort nur große Flüsse wie die Donau als Schifffahrtstrasse gelten und niemand auf die Idee käme, Natur- und Baggerseen oder ökologisch wertvolle Flussläufe in Wasserstraßen umzufunktionieren.

Vlach unterstreicht: “Als anerkanntem Naturschutzverein geht es uns vor allem um die Nachhaltigkeit des Gewässerkonzeptes. Bei der Nutzung von Motorbooten sind es besonders die Faktoren Schadstoffeintrag, Wellenschlag, Raumverbrauch, optische und akustische Störungen sowie mechanische Schädigungen, die ausschlaggebend sind.” Bei negativen Vorzeichen können sich diese Faktoren nachteilig auf Biotope, auf die Wasser- und letztlich auch die Erholungsqualität auswirken. Und dabei sind gerade die renaturierten Tagebauseen besonders empfindlich gegenüber zusätzlichen Belastungen – wie aus der Konzeption zur nachhaltigen Nutzung der Tagebauseen in der Region Leipzig (Grüner Ring Leipzig) hervorgeht.

Rückfragen:
Enrico Vlach, Umweltpolitischer Sprecher des Ökolöwe – Umweltbund Leipzig e.V.
Telefon: 0341-3065-370
Fax: 0341-3065-179
E-Mail: upa@oekoloewe.de

Ökolöwe – Umweltbund Leipzig e.V.
im Haus der Demokratie Leipzig
Bernhard-Göring-Str. 152
04277 Leipzig

Tel. 0341-3065-185
Fax 0341-3065-179
www.oekoloewe.de

Das konkrete Programm des Liebschützbergfestes 2010 wird durch Plakate und in der Tagespresse (Oschatzer Allgemeine Zeitung) bekanntgegeben.

Kontakt über den Vorsitzenden der Bürgerinitiative, Herrn Udo Czapowski, Tel. 034363-50824.

Bürgerinitiative gegen Gesteinsabbau Cavertitz/Laas
Tel.: (034363) 50 675
E-Mail: gesteinsabbau@gmx.de

www.bi-gesteinsabbau-cavertitz.de »

Bio und Fair – der neue Bio-Einkaufsführer Sachsen ist da

Raus aufs Land und Neues entdecken – wie wäre es einmal mit einem Biowellnessurlaub in Sachsens schönsten Landschaften oder einem Biohofbesuch mit der ganzen Familie? Wo man dies erleben kann, findet man in der Neuauflage des Wegweisers “Bio, regional und fair Einkaufen in Sachsen”. Über 300 Einträge von Biohöfen, Bäckereien, Fleischereien, Catering-Firmen bis hin zu den neuen
Rubriken Bio-Urlaub und Weltläden bieten dem Verbraucher ein Nachschlagewerk, um Produkte und Angebote in der Region zu finden. So erwarten Biopensionen, Biohöfe und zwei Biohotels in ganz Sachsen ihre Gäste – ob in der Oberlausitz, der Sächsischen Schweiz oder in Ostelbien.
Geboten wird für jeden Geschmack etwas: Familien mit Kindern können Tiere auf dem Bauernhof erleben, Eltern können bei Biowellness im Biohotel entspannen, zum Frühstück gibt es Biolebensmittel vom eigenen Hof und aus der Region.
Interessant ist es, auch einmal sächsischen Bioverarbeitern über die Schulter zu schauen, so bei der Schauproduktion von Nudeln, in der Schokoladenmanufaktur in Pirna, in der Meissner Spezialitätenbrennerei oder bei Führungen, wo Naschereien in Bioqualität produziert werden.
Weiterhin sind Naturkostfachgeschäfte, Hofläden und Biolieferanten in der Broschüre zu finden. Neu ist die Auflistung aller Weltläden in Sachsen, die Kooperativen in Entwicklungsländern unterstützen.
Der Einkaufsführer wird vom Ökolöwe – Umwelbund Leipzig e.V. herausgegeben. Urte Grauwinkel, agrarpolitische Sprecherin des Ökolöwen, erklärt: “Unser Ziel ist es, dem Verbraucher bei der Auswahl an Einkaufsmöglichkeiten zu helfen und die sächsischen Unternehmen zu stärken. Diese Unternehmen leisten einen beachtlichen Beitrag zur Erhaltung der Artenvielfalt bei Nutzpflanzen und Tieren und zur umweltbewussten Erzeugung und Verarbeitung gesunder Lebensmittel. Die Weltläden sind durch ihr Angebot ein kleines Stück Weltpolitik, dass vom Verbraucher mit gestaltet werden kann.”
Umweltschutz, artgerechte Tierhaltung und die Erhaltung der Bodenfruchtbarkeit sind Merkmale der ökologischen Landwirtschaft. Ökologischer Landbau schützt Trinkwasser, Boden und Klima, vermeidet Rückstände von chemisch-synthetischen Pflanzenschutzmitteln und bewahrt die Artenvielfalt von Pflanzen und Tieren.

Der Einkaufsführer ist kostenlos und wird vom Ökolöwen von Leipzig aus in Sachsen verteilt.
Weitere Informationen erhalten Sie unter www.bioeinkauf-sachsen.de und unter Tel: 0341-3065-381
Der Einkaufsführer wurde aus den Mitteln des Bundesprogramms Ökolandbau des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) und von  zahlreichen Sponsoren gefördert.

Pressemitteilung DBFZ

Flyer Biokraftstoff-Fachgespräch

(Sächsische Zeitung, 20. Juli 2010)

Petition gegen Parkplätze  am Elbufer

Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club empfiehlt deshalb allen Autofahrern: Holen Sie Ihr Rad aus dem Keller und fahren Sie am Stau vorbei. Nebenbei ist das noch gut für die Gesundheit und spart Kosten für Benzin. “Jede zweite Fahrt mit dem Auto ist kürzer als drei Kilometer. Für solche Strecken kann man locker das Rad nehmen”, sagt Konrad Gähler vom ADFC.

soeben habe ich von einer dpa-Meldung zu Unfällen mit Radfahrern erfahren. Schön, dass das Thema Radfahren dieses Jahr soviel Echo findet. Unschön aber, dass die dpa schlecht recherchiert. Die Meldung der dpa suggeriert, Radfahrer seien an den meisten Unfällen selbst schuld.

Die Unfallstatistik der Stadt Dresden, die dem ADFC vorliegt, spricht eine andere Sprache: Bei Unfällen zwischen Fahrrädern und Autos hatten im letzten Jahr nur in 33% der Fälle Radfahrer die Schuld. Bei Unfällen mit PKW-Beteiligung sind mit einem Anteil von 67% jedoch wesentlich öfter die Autofahrer schuld. „Abbiegende Autofahrer, die Radfahrern auf dem Radweg die Vorfahrt nehmen, sind die Hauptverursacher von Fahrradunfällen in Dresden“ sagt Konrad Gähler vom ADFC Dresden. Das liegt sehr oft an schlechter Infrastruktur: „Auf vielen Radwegen befinden sich Radfahrer nicht im Sichtfeld der Autos. Unfälle mit Abbiegern sind die Folge. Die baulichen Mängel vieler Radwege sind der Stadt schon lange bekannt. Eine sichere Fahrrad-Infrastruktur kostet allerdings Geld, was die Politiker im Rathaus nicht bereitstellen wollen. Jedes Jahr stehen dem Radverkehr in Dresden unter 1 Million Euro zur Verfügung. Mindestens 2,5 Millionen wären jährlich nötig, um die Fehler der Vergangenheit nach und nach zu korrigieren.”

Die Polizei sollte endlich auch das Fehlverhalten vieler Autofahrer kontrollieren. Immer wieder wollen Autofahrer die Radfahrer durch Drängeln erziehen und viele beachten einfachste Vorfahrtsregeln nicht.

In Dresden mögen sich die Unfälle zwischen 2001 und 2009 fast verdoppelt haben. Fakt ist aber auch, dass seit Jahren die Anzahl der verunfallten Radfahrer weniger stark ansteigt, als der Anteil der Radfahrer am Gesamtverkehr. Durch die erhöhte Präsenz der Radfahrer sinkt also statistisch das Unfallrisiko jedes einzelnen Radfahrers. „Je mehr Menschen Rad fahren, desto sicherer wird der Verkehr insgesamt. Besonders deutlich zeigt sich das in Holland, wo das Unfallrisiko nur ein Fünftel so hoch ist, wie hier.” sagt Konrad Gähler vom ADFC.

Lesen Sie zur Sicherheit von Radfahrern in Dresden auch: ADFC protestiert: In den nächsten fünf Jahren werden nur 6% der gefährlichen Kreuzungen entschärft

Kontakt

Konrad Gähler, ADFC Dresden
Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club Dresden e. V.
Bischofsweg 38
01099 Dresden

Telefon: 0172-4957890

Weitere Informationen finden Sie unter:

www.adfc-dresden.de
www.twitter.com
www.flickr.com

Viele neue und spannende Rätsel rund um das Thema Märchen erwarten die BesucherInnen auch dieses Jahr beim großen Stadtgarten-Märchenparcours. Ausgerüstet mit Karte und Stift gilt es, insgesamt zehn abwechslungsreiche Stationen zu erkunden. Desweiteren können heimische Sommerkräuter mit allen Sinnen kennen gelernt, eigene Tees gemixt oder ein Kräuter-Zahnpulver selbst hergestellt werden. Tolle Mitmachangebote gibt es auch am Stand von „erleb-bar“. Hier können sich die Gäste z.B. bei der Herstellung von Zaubertinte ausprobieren. Viel Raum für Phantasie und zum entspannten Zuhören bietet schließlich der LeseLust Leipzig e.V. bei einer Märchenstunde in der „Ur-Laube“ des Stadtgartens.

Weitere Angebote: Kinderschminken, Kaffee und Kuchen auf der Terrasse, sowie ein Lagerfeuer und Stockbrotbacken zum Abschluss.

Der Eintritt ist frei!

So finden Sie den Stadtgarten Connewitz:
Kohrener/Burgstädter Straße
Eingang Kohrener Straße
04277 Leipzig
Straßenbahnlinie 11 (Richtung Markkleeberg)
Haltestelle Hildebrandstraße / S-Bahn bis Bhf. Connewitz

AnsprechpartnerInnen: Uwe Schmidt, Marco Niedorf, Martina Neumann
Tel. 0341-3065-114
E-Mail: stadtgarten@oekoloewe.de

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Öffentlichkeitsarbeit

Ökolöwe – Umweltbund Leipzig e.V.
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Bernhard-Göring-Str. 152
04277 Leipzig

Tel. 0341-3065-185
Fax 0341-3065-179
www.oekoloewe.de
www.oekofete.de

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„Seit 1990 hat sich die Zahl der Radfahrer in Dresden verdreifacht. Die müssen natürlich irgendwo lang. Besonders die Carolabrücke stellt im Moment ein Nadelöhr für Radfahrer dar. Die Stadt muss die ‚Nord-Süd-Route’ endlich vervollständigen” sagt Konrad Gähler vom ADFC.

Unterstützer können die Petition im ADFC-Laden, Bischofsweg 38 zu den Öffnungszeiten, Montag 10-14 Uhr und Mittwoch 15-19 Uhr unterzeichnen. Unterschriftenlisten gibt es auch im Internet unter www.adfc-dresden.de.

Unter www.flickr.com finden Sie das angehängte Bild in einer hohen Auflösung zu Ihrer freien Verwendung.

Kontakt

Konrad Gähler, ADFC Dresden
Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club Dresden e. V.
Bischofsweg 38
01099 Dresden

Telefon: 0172-4957890

Weitere Informationen finden Sie unter:

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