Seit Beginn der Planungen zur Waldschlößchenbrücke engagiert sich die GRÜNE LIGA Sachsen gemeinsam mit anderen Naturschutzverbänden und Dank der finanziellen Hilfe vieler Unterstützer. Uns eint das Interesse am dauerhaften Erhalt einer unbelasteten Natur im Dresdner Elbtal und wir wollen die Zerstörung der einmaligen Landschaft nicht widerstandslos hinnehmen.

Auch wenn die Medienberichterstattung anderes suggerieren mag, geht es bei diesem Rechtsstreit keineswegs allein um die brückenbaubedingte Beeinträchtigung einzelner besonders gefährdeter Tierarten (z.B. Kleine Hufeisennase, Wachtelkönig, Eremit, Spanische Flagge, Grüne Keiljungfer, Dunkler Wiesenknopf-Ameisenbläuling, Westgroppe, Stromgründling, etc.) und geschützter Lebensraumtypen wie den „Mageren Flachlandmähwiesen“, den „Feuchten Hochstaudenfluren“ und den „Flüssen mit Schlammbänken“.

Vielmehr haben die Richter des Oberverwaltungsgerichts in weitaus grundlegenderer Weise darüber zu befinden, ob der Landschaftsraum des Elbtals ohne weiteres als Baufläche genutzt werden kann oder im Interesse der Bewahrung der „Kronjuwelen des europäischen Naturerbes“ zu bewahren und möglichst schonend zu behandeln ist. Zudem wird die GRÜNE LIGA auch auf eine Reihe anderer Aspekte verweisen, die ebenfalls zu einer Ablehnung der Waldschlößchenbrücke hätten führen müssen: Welterbeverträglichkeit, Verkehrsprognose, Standsicherheit, Denkmalschutz.

Einladung zur Teilnahme

Die Berufungsverhandlung am Oberverwaltungsgericht Bautzen ist öffentlich, sie findet am 21.06.2011 ab 10:00 Uhr und am 22.06.2011 ab 09.30 Uhr statt. Falls es zeitlich möglich ist, freuen wir uns, wenn uns viele Zuschauer unterstützen.

Sächsisches Oberverwaltungsgericht

Ortenburg 9
02625 Bautzen

Auch wenn zum Teil sehr detailliert naturschutzfachliche und -rechtliche Argumente ausgetauscht werden, ist doch mit einer auch für den interessierten Laien interessanten Verhandlung zu rechnen. Außerdem macht ein voller Zuschauerraum gegenüber den Richtern deutlich, dass die Causa Waldschlößchenbrücke noch voll im Fokus der öffentlichen Wahrnehmung steht.

Ihre Unterstützung

Neben der persönlichen Teilnahme, die sicher nur einigen Unterstützern möglich ist, sind die klageführenden Verbände auch weiterhin auf finanzielle Unterstützung  angewiesen.

Die deutsche und europäische Naturschutzgesetzgebung ist auf der Grundlage der Einsicht in die existentielle Bedeutung des Erhaltes der natürlichen Lebensgrundlagen entwickelt worden. Wenn die Gesellschaft es damit ernst meint, reichen Sonntagsreden auf internationalen Umweltschutzkonferenzen nicht aus. Der Naturschutz muss letztendlich immer vor Ort realisiert werden. Die Einhaltung der bestehenden Gesetze ist dabei die Minimalbedingung.

Die GRÜNE LIGA und die mitklagenden Naturschutzverbände sind gewillt, die Rechtswidrigkeit des Planfeststellungsbeschlusses  für die Waldschlößchenbrücke feststellen zu lassen. Notfalls wollen wir unsere Klage beim Bundesverwaltungsgericht und beim Europäischen Gerichtshof vortragen. Dieser Klageweg wird durch die Verbände zu finanzieren sein. Neben den Gerichtskosten erfordern vor allem auch die Kosten für Gutachter und Juristen erhebliche Mittel.

So führt die GRÜNE LIGA mit dem Prozess auch im finanziellen Sinne einen Kampf David-gegen-Goliath: Während unser Naturschutzverein mit vielen hundert privaten Einzelspenden den Rechtsstreit finanziert, können der Freistaat Sachsen und die Dresdner Stadtverwaltung quasi unbegrenzt Steuergelder einsetzen, um externe Gutachter und Rechtsanwälte zu kaufen.

Da das Klageverfahren auch weiterhin über Spenden finanziert werden muss, wird die GRÜNE LIGA dieses Verfahren nur solange vorantreiben, wie eine entsprechende Unterstützung aus der Bevölkerung dies ermöglicht. Finanzielle Mittel aus anderen Projekten werden definitiv nicht für das Klageverfahren genutzt. Das möchten wir insbesondere gegenüber Spendern betonen, die uns bei anderen Umweltprojekten unterstützen.

Mit der Feststellung der Rechtswidrigkeit des Planfeststellungsbeschlusses zur Waldschlößchenbrücke schaffen wir die rechtlichen und politischen Voraussetzungen für einen zukünftigen Rückbau der Brücke. Die aktuelle Verkehrsprognose belegt einmal mehr, dass insbesondere die Waldschlößchenbrücke denkbar ungeeignet dafür ist, vermeintliche Verkehrsprobleme in Dresden zu lösen, obwohl sie auch im Betrieb die mit Abstand teuerste Brücke Dresdens sein wird.

Der Ausgang dieses Rechtsstreites ist auch von deutschlandweiter Bedeutung für andere Verfahren. Finden unsere Argumente Gehör, stärken wir das Naturschutzrecht insgesamt und tragen maßgeblich dazu bei, dass die Biodiversitätsziele der Europäischen Union und der Bundesregierung kraftvoll verwirklicht werden. Kann sich der Freistaat durchsetzen, wird der Schutz der Natur auch bei vielen anderen Bauvorhaben an den Rand gedrängt.

GRÜNE LIGA Sachsen e.V.
Team Waldschlößchenbrücke

GRÜNE LIGA fordert nachhaltigen und langfristig bezahlbaren Hochwasserschutz

Unter Bezug auf die Hochwasserereignisse diesen Jahres fordert die GRÜNE LIGA Sachsen den Freistaat zur Abkehr vom einseitig technischen Hochwasserschutz auf.

Unmittelbar nach dem Flutereignis 2002, welches rein statistisch ein aller 250 bis 300 Jahre wiederkehrendes Hochwasserereignis war (HQ 250 bis HQ 300), wurden für die sächsischen Fließgewässer Hochwasserschutzkonzeptionen zur Vermeidung von Schadereignissen mit einer statistisch wiederkehrenden Häufigkeit von 100 Jahren (HQ 100) erstellt. Mehrere Erzgebirgsflüsse (z.B. Schwarze Pockau, Würschnitz und Zwönitz) haben seit 2002 Hochwasserereignisse über HQ 100 erlebt, waren also nicht geschützt. Und der bereits vom Freistaat Sachsen fertiggestellte HQ100-Schutz an der Neisse war 2010 für die Betroffenen in Ostritz und Zittau wirkungslos.

Aus den bisher vorliegenden und umgesetzten Planungen wird deutlich, dass der Schwerpunkt des Hochwasserschutzes in Sachsen auf kostenintensiven technischen Ausbaumaßnahmen im und am Gewässer liegt und dabei das Nichterreichen des Ziels der Wasserrahmenrichtlinie, für alle Oberflächenwasserkörper den guten ökologischen Zustand bis spätestens 2021 zu erreichen, bewusst in Kauf genommen wird.

Im Freistaat Sachsen sind technische Hochwasserschutzmaßnahmen im finanziellen Umfang von über einer Milliarde geplant. All diese Maßnahmen haben Dämme, Ufermauern. Pumpanlagen, Kanäle und vergleichbare Einrichtungen zum Ziel. Alle diese Einrichtungen werden mit der dazu notwendigen Unterhaltung eine dauerhafte finanzielle Belastung für die öffentlichen Haushalte darstellen, ohne wirklich einen umfassenden Schutz zu gewähren.

Die GRÜNE LIGA Sachsen fordert , die Umsetzung der aktuellen Hochwasserschutzkonzeptionen auszusetzen. Stattdessen wäre endlich ein Gesamtkonzept zu erstellen, welches beginnend bei den Hochwasserentstehungsgebieten, nachfolgend den Gewässern 2. und 3. Ordnung und erst am Ende bei den Gewässern 1. Ordnung Maßnahmen festlegt, die das Erreichen des Ziels der Wasserrahmenrichtlinie zur Schaffung eines guten ökologischen Zustandes für alle Oberflächenwasserkörper und einen wirksamen Hochwasserschutz für schutzwürdige Bereiche sichert.

Inhalt eines solchen Konzeptes wären z.B. die Wiederherstellung aller meliorierten Quellgebiete, das Verschließen von Entwässerungsgräben in der Wald –, Feld- und Wiesenflur und die Renaturierung von Fließgewässern und deren Auen einschließlich des Rückbaus von Deichen und fließgewässernahen Industriebrachen. Und dazu gehört auch der vollständige Rückbau von Querverbaungen wie Wehren, die durch künstlichen Anstau die Hochwassergefahr für die Oberlieger verschärfen. Ein solches Konzept könnte damit interdisziplinär neben den Belangen des Hochwasserschutzes das Sächsische Waldmehrungsprogramm, die notwendige Umstrukturierung der Landwirtschaft einschließlich der Entlastung des Agrarmarktes sowie die Biodiversitätsstrategie Deutschlands umsetzen.

Dazu Jörg Urban (Geschäftsführer):

“Die Vorteile eines flächenhaften Hochwasserschutzes liegen auf der Hand. Er wirkt dämpfend bei jedem noch so großen Hochwasserereignis, renaturierte Flächen benötigen minimalen Unterhaltungsaufwand und die Fließgewässer verbleiben in einem naturnahen Zustand.”

Die geplanten finanziellen Aufwendungen für einen flächendeckenden HQ 100-Schutz in Sachsen, welcher letztendlich nicht vor den Flutereignissen eines HQ 250 bis HQ 300 schützt, sind schlecht eingesetztes Steuergeld. Was nützt es, die Bevölkerung in zweifelhafter Sicherheit zu wiegen, wenn wie am Beispiel Pockau 1999 und 2002 innerhalb von 4 Jahren zwei Mal ein HQ 300-Ereignis eintritt ?

GRÜNE LIGA Sachsen e.V.
Öffentlichkeitsarbeit

–

GRÜNE LIGA Sachsen e.V. – Netzwerk Ökologischer Bewegungen
Landesbüro
Schützengasse 16/18
01067 Dresden

Tel: +493514943350
Fax: +493514943450

E-Mail: ed.agileneurgnull@neshcas

www.grueneliga-sachsen.de

VISIONEN haben – NETZWERK knüpfen – HANDELN anregen

(Sächsische Zeitung, 20. Juli 2010)

Petition gegen Parkplätze  am Elbufer

Der Blasewitzer CDU-Verband drängt darauf, dass bald eine endgültige Lösung fürs Parken am Elbufer festgeschrieben wird. Das macht der Vize-Chef der CDU-Stadtratsfraktion, Peter Krüger, deutlich. „Die Parkplätze werden dringend gebraucht. Deshalb muss die Fläche aus dem Landschaftsschutzgebiet ausgegliedert werden“, sagt er. Und das, obwohl sich jetzt ein Bündnis gegen Parkplätze am Loschwitzer und Blasewitzer Ufer gegründet hat. Dazu gehören Umweltverbände sowie Stadtratsfraktion von Grünen, SPD und Linken.

„Wir lehnen es grundsätzlich ab, solche Dinge gegeneinander auszuspielen“, so Krüger. „Loschwitz und Blasewitz sind nicht vergleichbar, sondern müssen einzeln betrachtet werden.“ Das hatte der Striesener Alexander Schwabe am vergangenen Wochenende getan. Allerdings vom Blasewitzer Elberadweg aus. Der 57-Jährige war entsetzt. „Es war ein Chaos ohne Gleichen. Bei der Parkplatzsuche wurde rigoros der Radweg befahren, Radfahrer gefährdet und angepöbelt“, berichtet er. Er fordert, dass wie auf der Loschwitzer Friedrich-Wieck-Straße Poller aufgestellt werden, um die Fahrzeugflut zu stoppen. Zumindest müsste wenigstens eine Regelung gefunden werden, damit Autos geordnet und vorsichtig den Radweg überqueren.

CDU-Stadtrat Krüger hält es auch für nötig, die Querung ordentlich zu markieren und mit Hinweisschildern für Rad- und Autofahrer auszuschildern. Dennoch seien auch künftig Toleranz und gegenseitige Rücksichtnahme von beiden Seiten gefragt.

Dies wird nötig sein. Denn der Entwurf des Parkkonzepts für den Schillerplatz und sein Umfeld sieht vor, dass dort weiter Autos abgestellt werden dürfen. Das hat das Rathaus bestätigt.

Peter Hilbert (Sächsische Zeitung, 30. Juni 2010)

Zum Elbhangfest letztes Wochenende startete die GRÜNE LIGA Sachsen e.V. gemeinsam mit anderen Initiativen eine Petition gegen die Parkplätze und die damit verbundene weitere Zerstörung der Elbwiesen. Es stellt sich immer mehr die Frage, wieviele Flächen die Stadt noch aus den Landschaftsschutzgebieten ausgliedern will. Systematisch werden nach und nach die schönsten Naturnahen Flächen für Asphalt und Beton geebnet. Helfen Sie mit, die Kulturlandschaft des Dresdner Elbtals zu erhalten!

Petition gegen Parkplätze am Elbufer

www.sz-online.de (13.05.2010)
www.sz-online.de (15.05.2010)

Freie Fahrt auf dem Elbradweg!

Weil der Stadt andere Projekte wichtiger sind, wurde der rechtselbische Radweg zwischen Loschwitz und Wachwitz jetzt für Radfahrer gesperrt. Ein Schild „Radfahrer absteigen“ verbietet die Weiterfahrt mit dem Rad.

„Der Elberadweg ist ein touristisches Aushängeschild der Stadt. So kann man mit unseren Radtouristen doch nicht umgehen! Möglicherweise hat in der Verwaltung bisher noch niemand bemerkt, dass man mit Radtourismus richtiges Geld verdienen kann. Ein Schild ‚Autofahrer aussteigen’ würde Herr Köttnitz aus dem Tiefbauamt doch auch nicht aufstellen“ sagt Konrad Gähler vom ADFC Dresden.

Der ADFC setzt sich schon seit langem für die dringend erforderliche Sanierung des rechtselbischen Radwegs ein. Vor 2 Jahren hat der Verein in einer Petition gemeinsam mit 2000 Unterzeichnern den Ausbau des Elberadwegs zwischen Dresden-Neustadt und Pillnitz gefordert. „Die Antwort des Petitionsausschusses hat uns hoffnungsvoll gestimmt. Schon letztes Jahr sollte der Abschnitt zwischen Körnerweg und Blauem Wunder gebaut werden“ sagt Gähler. Auch für den Weg zwischen Loschwitz und Altwachwitz lag schon vor zwei Jahren eine genehmigte Planung vor. Nur: passiert ist bislang noch nichts.

„Dass die Stadt sich immer noch ziert, endlich mit dem Bau zu beginnen, kann wirklich nicht wahr sein. Da muss wohl falscher Geiz im Spiel sein.“ Der ADFC wird sich auch weiter für eine zügige Lösung des Problems einsetzen.

Kontakt:

Konrad Gähler, ADFC Dresden

Telefon: 0172-4957890

Weitere Informationen zum Thema:
www.adfc-dresden.de

Elbeweit werden am Samstag Mahnfeuer entlang der Elbe entzündet und ganz unterschiedlich, aber politisch auf die Bundestagswahl zielend, durch Reden, Abgeordnetenbefragung und auch mit Musik auf die Schutzbedürftigkeit der Elbe hingewiesen.

Aktionen sind in Pirna, Dresden, Coswig, Meißen, Riesa, Mühlberg, Torgau, Coswig/Anhalt, Wörlitz, Dessau, Aken/Steutz, Magdeburg, Burg/Rogätz, Arneburg, Klitznick, Wittenberge, Hitzacker, Bleckede und Cuxhaven geplant.

Mahnfeuer für die Elbe – Für den Schutz der Elbe als naturnahen Lebensraum, für den Erhalt der Elbauen und für umweltverträgliche Hochwasserschutzmaßnahmen!

Wann: Samstag, den 19. September 2009

Treffen: 18.00 Uhr am Goldenen Reiter

Mahnfeuer: 19.00 Uhr auf der Elbwiese nahe dem Goldenem Reiter

Über Ihre Teilnahme würden wir uns sehr freuen.

www.welterbe-erhalten.de »

Beschluss der UNESCO-Tagung, 25. Juni 2009, deutsche Übersetzung: PDF »

Die UNESCO-Welterbe-Konferenz hat am 25. Juni 2009 auf ihrer Jahrestagung das Welterbe »Dresdner Elbtal« von der Liste der Welterbestätten gestrichen.

Grund dafür ist der fortgesetzte Bau der Waldschlößchenbrücke.

Wir bedauern die Entwicklung, die zur Streichung des »Dresdner Elbtals« von der Welterbeliste führte, halten die Streichung jedoch für folgerichtig und konsequent. Gleichzeitig hat die UNESCO die Möglichkeit eröffnet, den Welterbe-Titel wieder zu erlangen.

Die CDU ist mit der Behauptung gescheitert, Waldschlößchenbrücke und Welterbe seien vereinbar. Wer die Brücke baut, entfernt sich immer mehr vom Welterbe. – Die Brücke zu verhindern, rettet das Welterbe als solches und schafft die Möglichkeit für Dresden, den Welterbe-Titel wieder zu erhalten.

Die GRÜNE LIGA Sachsen e.V. wird das Engagement gegen die Brücke fortsetzen. Bitte unterstützen Sie uns!

Jetzt erst recht: Die Klage unterstützen!

www.welterbe-erhalten.de »

» [...] die Themen standen offenbar dringlich zur Diskussion bzw. zum Erfahrungsaustausch an – wie heute auch [...] «

Dieser Auszug aus dem Programmheft des 77. Tages der Denkmalpflege lässt die Frage offen, warum das für den Denkmalschutz in Dresden so brennende Thema der Waldschlösschenbrücke und dem damit verbundenen Verlust des Unesco Weltkulturerbes nicht im geringsten thematisiert wird.

Die Welterbe erhalten Bewegung lädt dazu zu der Kundgebung:

»Tunnel rettet Welterbe«.

Mit einer stillen Mahnwache erinnern wir die Teilnehmer an ihre Verantwortung, auch zum Erhalt des Dresdner Welterbes beizutragen.

Treff: Sonntag, 14. Juni 2009
Beginn: 10.00 Uhr
Ort: Vor der Zufahrt zu den Deutschen Werkstätten Hellerau,
Moritzburger Weg 67, Dresden-Hellerau

Bitte nehmen Sie sich die Zeit und unterstützen Sie den stillen Protest!

www.welterbe-erhalten.de »