“Null-Toleranz” für gentechnisch verändertes Material ohne Zulassung

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat heute ein wegweisendes Urteil zur Gentechnik gefällt (Rechtssache C-442-09). Honig, der Pollen des Maises MON 810 enthält, ist ein “genetisch verändertes Lebensmittel” im Sinne des europäischen Gentechnikrechts und benötigt eine entsprechende Zulassung. Damit stellt das höchste europäische Gericht klar: selbst geringste Spuren von genetisch verändertem Material in einem Lebensmittel erfordern eine Sicherheitsprüfung und eine gentechnikrechtliche Zulassung. Ohne eine solche Zulassung ist das Inverkehrbringen des Lebensmittels verboten.

Diese strengen Anforderungen sind nach Auffassung des Gerichtshofes zum Schutz der menschlichen Gesundheit vor den teilweise noch unerforschten Risiken der Gentechnik erforderlich. Der Gerichtshof stärkt damit den Verbraucherschutz und verwirft die Position der Europäischen Kommission, des Unternehmens Monsanto und deutscher Behörden, die solche Verunreinigungen tolerieren wollten. Diese hatten ein einfaches Prinzip des Verbraucherschutzes in Abrede gestellt:

Alle genetisch veränderten Organismen, die vorhersehbar in unseren Lebensmitteln landen können, müssen auf ihre Risiken für die Gesundheit geprüft werden und benötigen eine umfassende Zulassung. Das Urteil hat weit über die Imkerei hinaus Bedeutung für die Lebens- und Futtermittelproduktion und den Handel.

Zum Rechtsstreit: Vor deutschen Gerichten verlangen Imker Schutzvorkehrungen gegen den ungewollten Eintrag von Pollen des genetisch veränderten Maises MON 810 von Monsanto. Bei einem der klagenden Imker, Karl-Heinz Bablok aus der Nähe von Augsburg, wurde Pollen dieses Maises im Honig gefunden.

MON 810 hat zwar eine Zulassung für die Verwendung in Futtermitteln und in  bestimmten verarbeiteten Lebensmitteln aus Maiskörnern (z.B. Maisgries). Dagegen existiert keine Zulassung für andere Lebensmittel, in die Pollen der Pflanze gelangen.

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) die Sache vorgelegt. Der EuGH bestätigt nun im Wesentlichen die Rechtsauffassung der klagenden Imker.

Jedes Lebensmittel, das Material aus genetisch veränderten Pflanzen enthält, unterliegt dem europäischen Gentechnikrecht. Es ist dann ein “aus genetisch veränderten Organismen hergestelltes” Lebensmittel. Dies bedeutet, dass eine entsprechende Sicherheitsprüfung durchgeführt werden muss und eine Zulassung nach der europäischen Verordnung über genetisch veränderte Lebens- und Futtermittel (VO 1829/2003) erforderlich ist. Ein Verstoß ist nach deutschem Recht sogar strafbar. Dies gilt nicht nur für in der EU erzeugten Honig und andere Lebensmittel, sondern ebenso für Importprodukte, die Spuren von Material aus genetisch veränderten Pflanzen enthalten, die in der EU keine ausreichende Zulassung haben.

Der Gerichtshof weist die Auffassung der Europäischen Kommission zurück, wonach der Honig keiner Prüfung und Zulassung bedürfe, da der Pollen unbeabsichtigt und ohne menschliches Zutun in den Honig gelange. Selbst ungewollte und geringste Mengen von MON 810-Pollen führen dazu, dass der Honig nicht mehr verkehrsfähig ist, so der EuGH. Es genüge auch keinesfalls, wenn der Mais eine Zulassung zum Anbau habe. Vielmehr sei eine umfassende Zulassung auch für die Lebensmittel erforderlich, in die der Pollen gelange.

Damit bestätigt der Gerichtshof den Grundsatz der “Null-Toleranz” für Spuren von genetisch verändertem Material, das nicht über die nach europäischem Recht erforderliche Zulassung verfügt.

Nach dem Urteil des EuGH werden betroffene Imker je nach Fallkonstellation Entschädigungsansprüche gegen den Landwirt haben, wenn MON 810-Pollen aus dessen Anbau in den Honig gelangen. Kann der Imker seinen Honig nicht mehr verkaufen, so liegt hierin eine entschädigungspflichtige “wesentliche Beeinträchtigung”. Weicht der Imker mit seinen Bienen aus, um die Beeinträchtigung zu verhindern, so wird der Anbauer für den Mehraufwand des Imkers möglicherweise ebenfalls haften müssen.

Ob die Imker darüber hinaus einen Anspruch auf Schutzvorkehrungen haben (z.B. Mindestabstand, Abschneiden der Pollenfahnen o.ä.), richtet sich nach dem deutschen Gentechnikgesetz.

Im Falle des Imkers Bablok hat das Augsburger Verwaltungsgericht im Rahmen einer Abwägung entschieden, dass keine solchen Schutzansprüche bestehen sollen. In der zweiten Instanz hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof angedeutet, dem folgen zu wollen.

Nach Auffassung des Anwaltsbüros [GGSC] müssen die Imker die Beeinträchtigung nicht dulden.

Sie haben einen Anspruch auf Schutzmaßnahmen vor dem Gentechnik-Anbau. Dies trifft besonders auf solche Pflanzen zu, deren Pollen sich bei dem Anbau auf freiem Feld unkontrolliert und weiträumig ausbreiten und so z.B. in Lebensmittel gelangen können, ohne dass die hiermit verbundenen Risiken genau untersucht und durch eine Zulassung abgedeckt sind. Pflanzen wie MON 810 mit einer derartigen Zulassungslücke sind kaum “koexistenzfähig” und für die herkömmliche Landwirtschaft unverträglich. Möglicherweise wird der Gang zum Bundesverwaltungsgericht in Leipzig erforderlich werden, um die Schutzansprüche der Imker weiterzuverfolgen.

Derzeit ist der Anbau von MON 810 in Deutschland verboten, es läuft jedoch ein Verfahren auf Neuzulassung.

Die Imker werden vor dem EuGH und dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof vom Anwaltsbüro [GGSC] vertreten. Der Imkerverband Mellifera e.V. hat das “Bündnis zum Schutz der Bienen vor Agro-Gentechnik” [www.bienen-gentechnik.de] initiert. Es unterstützt die klagenden Imker. Mitglieder des Bündnisses sind die Dachverbände der deutschen Imkerschaft sowie verschiedene Verbände der Lebensmittelwirtschaft.

Berlin, den 06.09.2011

Rechtsanwälte Gaßner, Groth, Siederer & Coll.

PDF-Version:
http://bundesbienen.info

Sa. 22. Januar 2010

DEMO in Berlin „Gegen Tierfabriken, Gentechnik, und Dumpingexporte – Ja zu einer bäuerlichen, ökologischen Landswirtschaft! Ja zu gesundem, fair produziertem Essen!“

E s fahren Busse von Dresden nach Berlin!

15,- EUR / erm. 10,- EUR

Anmeldung und Informationen unter

Tel. 0351/4943353

www.kurzlink.de/DEMO22

Ein Bündnis aus Dresdner Initiativen und Umweltverbänden u.a. mit Grüne Liga, BUND, TU-Umweltinitiative, und KonsumGlobal organisiert den Dresdner Widerstand.

Wir  werden  als  Dresdner  Delegation  dem  Protest  in  Berlin  Ausdruck  verleihen  und  rufen  die  Dresdner Bürgerinnen und Bürger auf mit uns zur Demonstration nach Berlin zu fahren.

Sa. 22. Januar 2010
DEMO  in  Berlin  „Gegen  Tierfabriken,  Gentechnik,  und  Dumpingexporte  –  Ja  zu  einer  bäuerlichen, ökologischen Landswirtschaft!  Ja zu gesundem, fair produziertem Essen!“

Es fahren Busse von Dresden nach Berlin!
15,- EUR / erm. 10,- EUR
Anmeldung und Informationen unter

Tel. 0351/4943353 &   www.kurzlink.de/DEMO22

Auftaktveranstaltung in Dresden

Do. 20. Januar 2010, 20.00 Uhr Kino Schauburg

bundesweiter Filmstart
„Good Food, Bad Food  – Anleitung für eine bessere Landwirtschaft“
Regie: Coline Serreau, Frankreich, 2010

anschließend Diskussion
„Landwirtschaft der Zukunft – Zukunft der Landwirtschaft“
mit Podiumsgästen aus den Bereichen Wissenschaft, Praxis, Zivilgesellschaft & Verbraucherschaft

Es diskutieren
Prof. Dr.-Ing. habil. Thomas Herlitzius, TU Dresden, Lehrstuhl für Agrarsystemtechnik
Prof. Dr. Knut Schmidtke, Hochschule für Wirtschaft und Technik, Professur für ökolog. Landbau
Nikola Burgeff, Bio-Landwirt Hof Mahlitzsch in Nossen
Torsten Kohl, Grüne Liga Dresden
Barbara Rische, Verbrauchergemeinschaft für umweltgerecht erzeugte Produkte e.G. in Dresden
Moderation  Frank Spiller

Der Referent Dr. Wolfgang Pirklhuber ist Abgeordneter zum Nationalrat Österreich und wird über die Aktivitäten in seinem Land zur größten gentechnikfreien Region berichten. Die Agrarminister der EU-Staaten diskutieren derzeitig die Vorschläge der Kommission zur neuen EU-Gentechnik-Regelung, die EU-Kommission plant, den Prozess der Zulassung von Gentechnik-Pflanzen zu beschleunigen. Während in Österreich derzeitg keine GVO angebaut werden, arbeitet die Bundesregierung an der Neuregelung des Gentechnikgesetzes und der Neuzulassung weiterer gentechnisch veränderter Sorten.
Dr. Christoph Then von Testbiotech e.V. München verfasste Studien zur Risikoforschung im Bereich Agrogentechnik und wird diese vorstellen und erläutern. Aktuelle Studien zeigen, dass an zentralen Stellen in den Gentech-Genehmigungsbehörden Wissenschaftler sitzen, die in Lobbyvereinen eng mit Industrievertretern zusammenarbeiten.

Die Wechselwirkungen zwischen Imkerei und moderner Landwirtschaft wird der Biologe und Imker Sven Büchner aus Sachsen darstellen. Dabei ist die Agrogentechnik ein Thema, wo Imker und Bauern enger zusammenarbeiten können oder sich entzweien.
In drei Workshops am Nachmittag werden die Themen aufgegriffen und näher diskutiert, so im Imkerworkshop „Imker und Landwirte in Diskussion“, mit den Aktionsbündnissen Thüringen und Sachsen-Anhalt „Zivilcourage bewegt“ und im Workshop „Agrobiodiversität und Saatgut“mit der Interessengemeinschaft zur Erhaltung der Kulturpflanzen.

Die Tagung wird organisiert vom Aktionsbündnis für eine gentechnikfreie Landwirtschaft in Sachsen, einem Zusammenschluß von Anbauverbänden des ökologischen Landbaues, Umweltverbänden und Verbrauchern.
Weitere Informationen unter www.sachsen-gentechnikfrei.de

Einladung und Anmeldung

Ansprechpartnerin: Urte Grauwinkel, Ökolöwe-Umweltbund Leipzig e.V.

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Projekt Ökovermarktung

Ökolöwe – Umweltbund Leipzig e.V.
im Haus der Demokratie Leipzig
Bernhard-Göring-Str. 152
04277 Leipzig

Tel. 0341-3065-381
Fax 0341-3065-179

www.oekoloewe.de
www.oekofete.de
www.essen-mit-stil.de
www.bioeinkauf-sachsen.de
www.leipzig-gentechnikfrei.de

Bio und Fair – der neue Bio-Einkaufsführer Sachsen ist da

Raus aufs Land und Neues entdecken – wie wäre es einmal mit einem Biowellnessurlaub in Sachsens schönsten Landschaften oder einem Biohofbesuch mit der ganzen Familie? Wo man dies erleben kann, findet man in der Neuauflage des Wegweisers “Bio, regional und fair Einkaufen in Sachsen”. Über 300 Einträge von Biohöfen, Bäckereien, Fleischereien, Catering-Firmen bis hin zu den neuen
Rubriken Bio-Urlaub und Weltläden bieten dem Verbraucher ein Nachschlagewerk, um Produkte und Angebote in der Region zu finden. So erwarten Biopensionen, Biohöfe und zwei Biohotels in ganz Sachsen ihre Gäste – ob in der Oberlausitz, der Sächsischen Schweiz oder in Ostelbien.
Geboten wird für jeden Geschmack etwas: Familien mit Kindern können Tiere auf dem Bauernhof erleben, Eltern können bei Biowellness im Biohotel entspannen, zum Frühstück gibt es Biolebensmittel vom eigenen Hof und aus der Region.
Interessant ist es, auch einmal sächsischen Bioverarbeitern über die Schulter zu schauen, so bei der Schauproduktion von Nudeln, in der Schokoladenmanufaktur in Pirna, in der Meissner Spezialitätenbrennerei oder bei Führungen, wo Naschereien in Bioqualität produziert werden.
Weiterhin sind Naturkostfachgeschäfte, Hofläden und Biolieferanten in der Broschüre zu finden. Neu ist die Auflistung aller Weltläden in Sachsen, die Kooperativen in Entwicklungsländern unterstützen.
Der Einkaufsführer wird vom Ökolöwe – Umwelbund Leipzig e.V. herausgegeben. Urte Grauwinkel, agrarpolitische Sprecherin des Ökolöwen, erklärt: “Unser Ziel ist es, dem Verbraucher bei der Auswahl an Einkaufsmöglichkeiten zu helfen und die sächsischen Unternehmen zu stärken. Diese Unternehmen leisten einen beachtlichen Beitrag zur Erhaltung der Artenvielfalt bei Nutzpflanzen und Tieren und zur umweltbewussten Erzeugung und Verarbeitung gesunder Lebensmittel. Die Weltläden sind durch ihr Angebot ein kleines Stück Weltpolitik, dass vom Verbraucher mit gestaltet werden kann.”
Umweltschutz, artgerechte Tierhaltung und die Erhaltung der Bodenfruchtbarkeit sind Merkmale der ökologischen Landwirtschaft. Ökologischer Landbau schützt Trinkwasser, Boden und Klima, vermeidet Rückstände von chemisch-synthetischen Pflanzenschutzmitteln und bewahrt die Artenvielfalt von Pflanzen und Tieren.

Der Einkaufsführer ist kostenlos und wird vom Ökolöwen von Leipzig aus in Sachsen verteilt.
Weitere Informationen erhalten Sie unter www.bioeinkauf-sachsen.de und unter Tel: 0341-3065-381
Der Einkaufsführer wurde aus den Mitteln des Bundesprogramms Ökolandbau des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) und von  zahlreichen Sponsoren gefördert.

Anschließend gibt es eine Podiumsdiskussion mit Lars Leidl, Birgit Peuker und Barbara Lubich.

Birgit Peuker ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Fachgebiet Techniksoziologie der TU Dortmund. Sie arbeitet zurzeit an der Fertigstellung einer Dissertation mit dem Arbeitstitel “der Streit um die Anwendung der Gentechnik in der Landwirtschaft”

Lars Leidl studierte Philosophie in Saarbrücken und Dresden und promoviert derzeit in Dresden zu ethischen Aspekten gentechnisch veränderter Pflanzen.

Mit 1013 Hektar hat sich in Sachsen die gentechnisch bewirtschaftete Fläche in diesem Jahr nahezu verdoppelt. In Gesprächen mit Anbauern von Genmais und Biobauern wollen wir die Gründe für diesen Anstieg nachvollziehen und auf die Risiken hinweisen.

„Gentechnisch veränderte Pflanzen sind eine nicht abschätzbare Gefahr für unsere Landwirtschaft. Wir als Verbraucherinnen und Verbraucher wollen weiterhin entscheiden können, ob wir Genfood essen oder nicht,“ so Ursula Nicklas, Agraringineurin im Aktionsbündnis Leipzig – gentechnikfrei!

Entlang der Strecke werden wir Flächen von Biolandwirten als gentechnikfrei gekennzeichnet, da sich der Biolandbau verpflichtet hat, ohne Gentechnik zu arbeiten.

Wir laden alle interessierten Leipzigerinnen und Leipziger ein mitzufahren.

Bei einem Picknick im Naturpark Dübener Heide (eigenen Picknickkorb nicht vergessen!) wollen die Radler herausfinden, warum hier Genmais angebaut wird obwohl der Naturpark sich in seiner Satzung für eine gentechnikfreie Bewirtschaftung entschieden hat.
Als zweite Station hat uns die Agrar GmbH „Heideland“ eingeladen. Dieser Betrieb baut im dritten Jahr nun die bisher einzige zum kommerziellen Anbau zugelassene Genpflanze an: den insektenresistenten Mais „Mon 810“.
Bevor wir uns um ca. 17.30 Uhr auf den Rückweg machen, besuchen wir einen Bauern, der seit Jahren völlig gentechnikfrei wirtschaftet.

KONTAKT:
Urte Grauwinkel, Aktionsbündnis Leipzig – gentechnikfrei!:
www.leipzig-gentechnikfrei.de
Tel.: 0341-3065381 Mobil: 01577-3045889,
eMail: ed.eweolokeonull@gnutkramrevokeo

Und Mitorganisatorin Carolin Steinmetzer-Mann, Abgeordnete der Linkspartei im Brandenburger Landtag, ergänzt: „Und weil der Gentechnikanbau ein so gravierendes, grenzüberschreitendes Problem ist, müssen wir auch den Widerstand dagegen grenzübergreifend organisieren – etwa mit dieser länderübergreifenden Radtour.“

Weitere Informationen zur Radtour gibt es im Internet unter:

www.sachsen-gentechnikfrei.de ; www.gentechnikfreies-brandenburg.de

sowie telefonisch unter:

0341-3065381 (Urte Grauwinkel; Ökolöwe – Umweltbund Leipzig)

0151-14420487 (René Schuster; Mitarbeiter von MdL Carolin Steinmetzer-Mann)

Während der Radtour sind wir wie folgt zu erreichen Rainer Totzke 0163-4678832

Sind Ihre Bedenken berechtigt?
Bei vielen Bürgern hat die Sensibilität für Veränderungen der Ökosysteme und die Folgen für nachfolgende Generationen zugenommen. Die langfristigen Auswirkungen transgener Pflanzen auf den Boden, die Bodenorganismen und Nahrungsketten sind nicht geklärt — wissenschaftliche Untersuchungen kommen zu deutlich unterschiedlichen Ergebnissen. Die für Radeburg und Umland geplante Saatgutsorte MON 810 ist in Österreich, Polen und Ungarn aus ökologischen Gründen nicht zugelassen. Freilandversuche über mehrere Jahre hinweg fehlen. Der Anbau erfolgt flächendeckend ohne Untersuchungen zu Umweltauswirkungen. Resistenzen bei den bekämpften Insekten oder Pflanzen sind nach wissenschaftlichem Konsens nur eine Frage der Zeit.

Landwirte in der Nähe von Genmais-Feldern können nicht mehr sicher sein, ob sie am Ende des Sommers eine gentechnikfreie Ernte einfahren. Die Effekte liegen auf der 1-land: Breitet sich der Gentechnikanbau aus, ist eine schleichende Grundkontamination auch der konventionell oder biologisch angebauten Pflanzen anzunehmen. Die Wahifreiheit der Verbraucher bei Lebensmitteln wäre damit langfristig nicht gewährleistet.

Es lohnt, sich zu engagieren!
Die Erfahrungen haben gezeigt, dass es sich lohnt, sich mit den Menschen, die hinter diesen Vorhaben
stehen in Verbindung zu setzen und sich als Bürger für eine gentechnikfreie Landwirtschaft zu engagieren. Auch in
Sachsen gibt es Landwirte, die die Sorgen der Bevölkerung ernst nehmen und nach Gesprächen und Protesten der
Bevölkerung auf den Anbau von transgenem Mais verzichtet haben — das jüngste Beispiel ist der für 2007 geplante
Anbau in Dresden-Eschdorf; dort sind die geplanten 21,9 ha wieder zurückgezogen worden.

Wir laden Sie ein zur Informationsveranstaltung am Montag, 16. April um 19.30 Uhr
im Umweitzentrum Dresden (Dachsaal)
Schützengasse 16/18 (nahe Bahnhof Dresden Miffe)
Auf dem Podium informieren zum Thema:
„Gentechnik auf dem Feld — Hintergründe und Risiken“
Herr Prof. Dr. Knut Schmidtke, Professur Ökologischer Landbau 1-ITW Dresden: Eingangsreferat Grüne Gentechnik
Herr Georg Janßen, Bundesgeschäftsführer d. Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft. Die Zukunft der Bauern
Herr Dr. Manfred Probst, Vorwerk Podemus, Landwirt: Erfahrungen eines Biolandwirts

Es lädt ein der Arbeitskreis gentechnikfreie Landschaft Schönfelder Hochland und das Aktionsbündnis für gentechnikfreie Landwirtschaft in Sachsen; Internet: www.sachsen-gentechnikfrei.de
Rückfragen an:
Milana Müller, Tel.: 035203/31816, Fax 035203/37936 email: koordination©sachsen-gentechnikfrei.de
Torsten Kohl, Tel.: 0351/4943353, Fax: 0351/4943400 email: ed.bewnull@dnalhcoh-seierfkinhcetneg