Doch Hände weg vom Streusalz. Wer Salz streut schadet Bäumen und Grünanlagen, Boden und Grundwasser. Ganz abgesehen von Schuhwerk, Kleidung, Fahrrädern oder Autos, die durch das aggressive Salz besonders leiden und deshalb stärker gepflegt werden müssen. Zudem ist das Verwenden von Streusalz auf Gehwegen laut Leipziger Winterdienstsatzung verboten! Dort heißt es in §6: „Chemische Auftaumittel sind nur erlaubt, wenn auf Grund besonderer Witterungsbedingungen (z.B. Blitzeis) mit anderen Mitteln keine hinreichende Wirkung erzielt werden kann sowie auf Treppen, Rampen oder ähnlichen Gefahrenstellen.“ Ordnungswidrigkeiten werden von der Stadt Leipzig mit Geldbußen bis zu 500 Euro geahndet! Für den Ökolöwen gehört Salz deshalb in die Suppe und nicht auf den Gehweg!

Übrigens: Salz wirkt nicht besser! Es macht zwar kurzfristig trittfest, doch sobald es überfriert muss nachgestreut werden. Splitt, Sand und Granulat  dagegen wirken mechanisch und helfen dauerhaft! Sie sind umweltfreundlich und vermeiden neben Umweltschäden auch andere Folgekosten. Beim Kauf von Streugut sollte allerdings auf das Umweltzeichen „Blauer Engel“ geachtet werden.

Rückfragen an:
Nico Singer
Telefon: 0341-3065-185
Fax: 0341-3065-179
E-Mail: ed.eweolokeonull@ztuhcsrutan

–
Christiane Naumann

Öffentlichkeitsarbeit

Ökolöwe – Umweltbund Leipzig e.V.
im Haus der Demokratie Leipzig
Bernhard-Göring-Str. 152 | 04277 Leipzig

Tel. 0341-3065-185 | Fax -179

www.oekoloewe.de | www.umweltbibliothek-leipzig.de
www.facebook.de/oekoloewe | www.twitter.com/oekoloewe

Die handliche Broschüre wurde vom Ökolöwen-Umweltbund Leipzig herausgegeben und enthält 331 Adressen von Bioanbietern von der Erzeugung, Verarbeitung bis hin zum Biohandel in Naturkostgeschäften, Lieferanten und Biosupermärkten. Ergänzt wird das Verzeichnis durch Weltläden und biologische Textilien. Eine Besonderheit stellt die Rubrik Biourlaub mit Biohotels und Biorestaurants in den schönsten Landschaften Sachsens dar.
Neu ist die Rubrik Führungen, bei der die Betriebe einen Blick hinter die Kulissen gestatten oder ihren Kunden spezielle Angebote vorstellen, wie eben die Weihnachtsbäckerei im “Einklang der Bioladen” in Döbeln. Mit dem Bio & Fair Einkaufsführer kann Weihnachten wieder zum besinnlichen Fest werden, das der Natur und den Menschen in Entwicklungsländern zugute kommt.

Weitere Informationen finden Sie unter www.bioeinkauf-sachsen.de oder erhalten Sie bei Urte Grauwinkel, T. 0341-30 65 381 oder ed.eweolokeonull@gnutkramrevokeo

-
Projekt Ökovermarktung

Ökolöwe – Umweltbund Leipzig e.V.
im Haus der Demokratie Leipzig
Bernhard-Göring-Str. 152
04277 Leipzig

Tel. 0341-3065-381
Fax 0341-3065-179
www.oekoloewe.de
www.bioeinkauf-sachsen.de
www.leipzig-gentechnikfrei.de

*********************
= NEUES AUS DEM SAFTLADEN =

Frischen Bio-Apfelsaft regionaler Streuobstwiesen gibt’s
ab sofort wieder im Ökolöwenbüro

www.oekoloewe.de/apfelsaft.html

*********************

Tel. 0341-3065-185
Fax 0341-3065-179
www.oekoloewe.de
www.oekofete.de

Von Hanno Böck

Es klingt nach einer tollen Sache: Alle Menschen haben ein Recht darauf, Auskünfte von Behörden zu verlangen. Informationen und Dokumente staatlicher Stellen müssen, wenn nicht bestimmte Ausnahmeregelungen greifen, auf Anfrage zur Verfügung gestellt werden – die Verwaltung soll transparenter werden. Erfahrungen mit Auskunftsersuchen bei Behörden geben ein gemischtes Bild. Oft wissen die Mitarbeiter selbst nicht, dass sie zur Auskunft verpflichtet sind.

Zum Beispiel: In Norwegen wurde im März ein groß angelegtes Projekt zur Kohlendioxid-Einlagerung in geologische Schichten gestoppt [1]. “Mongstad” nannte sich der Versuch, im großen Maßstab die CCS-Technologie (Carbon Capture and Storage) einzusetzen. Grund für den Stopp: Der Einsatz von krebserregenden Substanzen bei der sogenannten Aminwäsche, mit der Kohlendioxid aus dem Abgasstrom extrahiert werden soll, macht den Behörden Sorgen. Ich wollte wissen, ob dieses Problem auch bei vergleichbaren Anlagen in Deutschland besteht – etwa im rheinischen Niederaußem, wo RWE seit 2008 verschiedene CCS-Verfahren in einer Testanlage untersucht. Es sollte eigentlich keine Schwierigkeiten bereiten, dies zu klären – denn es gibt ja das Umweltinformationsgesetz, welches besagt, dass derartige Informationen jedem Bürger auf Anfrage mitgeteilt werden müssen. Doch die Sache gestaltete sich schwieriger als gedacht.

Das Umweltinformationsgesetz [2] auf Bundesebene wurde 1994 als Umsetzung einer EU-Richtlinie eingeführt. Die Bundesländer haben jeweils eigene Umweltinformationsgesetze, die dem Bundesgesetz meist sehr ähnlich sind. Demnach haben alle Bürger Anspruch auf Informationen, die im weitesten Sinne den Umweltschutz betreffen – unabhängig davon, aus welchem Grund sie die Informationen wünschen.

Das Informationsfreiheitsgesetz – verabschiedet 2005 als eines der letzten Projekte der rot-grünen Bundesregierung – erweitert dieses Prinzip auf andere Bereiche. Was in anderen Ländern längst Standard ist (in den USA gibt es etwa den berühmten “Freedom of Information Act”), soll nun auch in Deutschland gelten: Bundesbehörden sind allen Menschen gegenüber verpflichtet, Dokumente und Informationen zur Verfügung zu stellen – und zwar ohne dass dies begründet werden muss. In den meisten Bundesländern gibt es lokal ähnliche Gesetzeswerke – lediglich Baden-Württemberg, Hessen, Bayern und Sachsen besitzen noch kein Informationsfreiheitsgesetz.

Leider ist das deutsche Informationsfreiheitsgesetz [3] eines mit vielen Kompromissen: Die Liste der Ausnahmeregelungen ist lang. Die vermutlich Schwerwiegendste: Sind Geschäftsgeheimnisse von Dritten betroffen, gilt die Auskunftspflicht der Behörden pauschal nicht mehr. Das führte in der Vergangenheit etwa dazu, dass die Toll-Collect-Verträge oder die Prüfdokumente über die Sicherheit von Wahlcomputern nicht veröffentlicht werden mussten.

Doch was insbesondere im Bereich Umwelt- und Klimaschutz gut zu wissen ist: Das Umweltinformationsgesetz ist meist deutlich stärker – es sieht keinen pauschalen Schutz von Geschäftsgeheimnissen vor. Stattdessen ist eine Abwägung der Interessen vorgesehen – die Behörde muss entscheiden, ob das Interesse des Anfragenden nach einer Information wichtiger ist als das Geschäftsgeheimnis einer beteiligten Firma. Weiterhin gut zu wissen: Ein Umweltinformationsgesetz haben auch die Bundesländer, die sich einem allgemeinen Informationsfreiheitsgesetz bislang verweigern.

Wie geht man nun vor, wenn man eine Behördeninformation erhalten möchte? Hierfür genügt ein formloses Schreiben – darin enthalten sein muss nur, welche Information beziehungsweise welches Dokument man erhalten möchte, sowie ein Verweis, auf welches Gesetz man sich beruft. Bei Bundesbehörden greifen die Bundesgesetze, bei Landesbehörden und allen lokalen Institutionen die jeweiligen Landesgesetze. Diese unterscheiden sich von Bundesland zu Bundesland, so dass man im Einzelfall recherchieren und einen Blick in den (meist gut verständlichen) Gesetzestext werfen sollte. Wie oben bereits erwähnt, ist es bei Umwelt- und Klimaschutzthemen in der Regel sinnvoll, sich auf das Umweltinformationsgesetz [4] zu berufen – Paragraph 2, Absatz 3 regelt, was alles als Umweltinformation gilt, die Liste ist ziemlich umfangreich.

Behörden können theoretisch Gebühren für Informationsanfragen erheben. Allerdings sehen die Gesetze im Allgemeinen vor, dass “einfache” Anfragen kostenlos bleiben. Was eine einfache Anfrage ist, ist vermutlich im Zweifelsfall schwer zu entscheiden, ich musste jedoch noch nie für eine Information bezahlen.

Nun wollte ich also erfahren, ob in der CCS-Testanlage in Niederaußem krebserregende Amine eingesetzt werden. Ich schrieb im April an das dortige Umweltministerium von Johannes Remmel (Grüne) und bat mit Verweis auf das Umweltinformationsgesetz um Auskunft. Auf eine Antwort warte ich bis heute.

Andere Behörden sind auskunftsfreudiger: Im August vergangenen Jahres las ich in einem Spiegel-Artikel über Schiefergasförderung und Fracking [5], dass das beteiligte Bergbauamt keine Auskunft über die beim Fracking eingesetzten Chemikalien erteilte. Ich wollte es genauer wissen und schrieb eine Mail an das Bergbauamt, mit Verweis darauf, dass ich davon ausgehe, nach dem Umweltinformationsgesetz einen Anspruch auf die Information zu haben. Voilà – wenige Tage später hatte ich die Liste der Chemikalien [6] in meinem Email-Postfach.

Für schwierige Fälle wie das NRW-Umweltministerium sehen die Gesetze ein Verfahren vor. Hierfür gibt es Informationsfreiheitsbeauftragte – je nachdem, ob es sich um eine Landes- oder Bundesbehörde handelt, ist der jeweilige Informationsfreiheitsbeauftragte des Landes oder Bundes zuständig. Meist wird dieser Job von den Datenschutzbeauftragten mit übernommen. Ich wandte mich also an den Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit in Nordrhein-Westfalen. Eine Mitarbeiterin wollte sich der Sache annehmen – als ich jedoch einen Monat später rückfragte, ob sich etwas getan hat, erhielt ich die Meldung, dass die Email-Adresse der entsprechenden Mitarbeiterin nicht mehr existiert. Auf eine weitere Anfrage erhielt ich bislang keine Antwort.

Eine Erfahrung, die man häufig macht, ist, dass Behörden selbst nicht über die Gesetzeslage und ihre Auskunftspflichten Bescheid wissen. So berichtet die taz über einen Fall [7], bei dem ein Jobcenter Auskunft über interne Verwaltungsvorschriften mit der Begründung verweigerte, die Information sei für den Anfragenden “nicht relevant”. Genau das ist aber ein Grundsatz des Informationsfreiheitsgesetzes: Es ist völlig egal, wer anfragt – das bloße Interesse an den Daten reicht aus, um einen Auskunftsanspruch zu begründen.

Persönlich hatte ich auch schlechte Erfahrungen mit dem Land Berlin – allerdings hat hier, im Gegensatz zu Nordrhein-Westfalen, die Kontrolle durch den Informationsfreiheitsbeauftragten funktioniert. Ich wusste, dass das Land in Kooperation mit dem Institut für ökologische Wirtschaftsforschung (IÖW) eine Studie zum Ausbaupotenzial der erneuerbaren Energien angefertigt hatte. Auf Anfrage teilte mir die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen mit, dass diese gemeinsam mit einem noch in Arbeit befindlichen Energiekonzept veröffentlicht werden würde – wann dies allerdings fertig werde, das stehe noch in den Sternen.

Ich wies darauf hin, dass das Umweltinformationsgesetz Fristen vorsehe und eine Informationsanfrage im Normalfall nach einem, in Ausnahmefällen spätestens nach zwei Monaten zu beantworten sei. Der Mitarbeiter der Senatsverwaltung war der Ansicht, dass die Fristenregelung hier nicht greife, da die Studie ja Teil des noch nicht fertigen Energiekonzepts sei und er mir dieses eben nicht aushändigen konnte. Eine Ansicht, die ich schwer nachvollziehbar fand – eine Mitarbeiterin des Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit teilte meine Ansicht und hakte bei der Senatsverwaltung nach. Inzwischen stehen Energiekonzept [8] und Studie [9] bei der Senatsverwaltung zum Download zur Verfügung.

Zusammenfassend lässt sich sagen: Das Informationsfreiheitsgesetz und das Umweltinformationsgesetz sind mächtige Werkzeuge, um mehr Transparenz in politisches Handeln zu bringen. Leider sind sie noch viel zu unbekannt. Behörden zeigen sich oft störrisch bei der Beantwortung von Anfragen, die Informationsfreiheitsbeauftragten leisten jedoch meist sehr gute Arbeit und helfen gerne. Dass ausgerechnet das grüne Umweltministerium von Johannes Remmel solche Schwierigkeiten hat, eine Anfrage zu beantworten, zeigt wohl, dass auch dort die vielbeschworene Transparenz zwar gern gefordert, aber nicht umgesetzt wird. Vorbildlicher waren da übrigens Remmels Parteikollegen in Baden-Württemberg: In der vergleichbaren CCS-Testanlage in Heilbronn kommt Monoethanolamin zum Einsatz – nicht krebserregend.

http://www.klimaretter.info/protest/hintergrund/9342

Das Internetportal “Frag den Staat” [10] will Bürgern bei der Durchsetzung ihrer Rechte helfen.

Im Text verwendete Links:

[1] http://www.klimaretter.info/energie/hintergrund/8075
[2] http://www.umweltinformationsrecht.de/
[3] http://www.gesetze-im-internet.de/ifg/
[4] http://www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/uig_2005/gesamt.pdf
[5] http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/a-712012.html
[6] http://hboeck.de/uploads/shalegas-stoffliste-fracs.jpg
[7] http://taz.de/!75282/
[8] http://www.berlin.de/imperia/md/content/sen-wirtschaft/energie/energiekonzept.pdf
[9] http://www.berlin.de/imperia/md/content/sen-wirtschaft/energie/energiekonzept_anlage6.pdf
[10] http://www.fragdenstaat.de/

„Viele Räder stehen ungesichert an Hauswänden und sind eine leichte Beute für Fahrraddiebe. Das macht das Radfahren nicht attraktiver. Der Bedarf an sicheren Fahrradparkmöglichkeiten ist weit höher, als die Anzahl der bisher aufgestellten Fahrradbügel“ meint Konrad Krause, Sprecher des ADFC Dresden.

Auf Antrag stellt die Stadtverwaltung Fahrradbügel im Straßenraum kostenfrei auf. Der ADFC bietet dafür in seiner Geschäftsstelle und auf seinem Stand zur BRN am Martin-Luther-Platz ein handliches Antragsformular in Form einer Postkarte an, mit dem man bei der Stadt die Aufstellung von Fahrradbügeln beantragen kann.

Die Geschäftsstelle des ADFC im Bischofsweg 38 hat immer montags 10-14 und mittwochs 15-19 Uhr geöffnet.

Fotos vom ADFC unter
www.flickr.com
Kontakt: Konrad Krause, 0172-4957890

–

Kontakt

Konrad Krause

Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club Dresden e. V.
Bischofsweg 38
01099 Dresden

www.adfc-dresden.de
www.twitter.com
www.flickr.com

Vortrag über aktuelle Recherchen zu Arbeitsbedingungen in der Textilindustrie in Mittelamerika, am 5. Mai in Dresden

Erzwungene Schwangerschaft für Angestellte in Unternehmen, die auch die Bundeswehr beliefern und Hungerlöhne, kein Trinkwasser und keine Pausen für Arbeiterinnen, die im Akkord Arbeitshosen für den europäischen Markt herstellen und Pestizidbelastungen auf Plantagen – das sind nur drei der vielen Skandale, die die Arbeitswelt in Lateinamerika kennzeichnen. Kaum jemand in Deutschland weiß von diesen Mißständen oder bringt sie zur Sprache. Das zu ändern ist Ziel einer deutschlandweiten Aufklärungskampagne, bei der Ana Maria Morales Estrada, Mitarbeiterin der guatemaltekischen Frauenorganisation AMES, über die skandalösen Zustände in der lateinamerikanischen Landwirtschaft und Industrie berichtet. Am 5. Mai, 19 Uhr, hält sie auch in Dresden einen Vortrag mit dem Titel “eene meene muh und die Verliererin bist nur du!“, in dem sie ihre Rechercheergebnisse zu den Arbeitsbedingungen in der mittelamerikanischen Textilindustrie aufzeigt.

Im Vorfeld Ihrer Rundreise durch Deutschland recherchierte Sie zur Situation der Arbeiterinnen nach der Krise. Unter anderem nahm Sie Fabriken der Marken Dickies, Carhardt und American Apparel in den Blick. Es sind große Arbeitsbekleidungshersteller in den USA, deren Kleidung auch in Deutschland – nicht nur von ArbeiterInnen – sondern auch von Jugendlichen viel getragen wird. Ana Maria Morales Estrada führte Interviews mit Frauen in den Textilfabriken durch und erstellte im engem Kontakt und in Absprache mit ihnen Studien über die Arbeitsbedingungen in der Textilproduktion In Ihren Ausführungen wird Sie ebenso Wege zum Protest aufzeigen.

Der Veranstalter der Vorlesung in Dresden ist die GRÜNE LIGA e.V. in Kooperation unter anderen mit der Christlichen Initiative Romero, der TU-Umweltinitiative und dem BUND Dresden. Das Referat, das in Spanisch gehalten und simultan übersetzt wird, findet in der TU Dresden, George Bähr Straße, ZEUNER-BAU, Raum 260, statt.

Die Veranstaltung wird finanziell vom Freistaat Sachsen und vom Lazar-Lichdi-Fonds unterstützt.

Veranstaltungsankündigung zum Herunterladen

Für weitere Informationen und Kontakt zur Veranstaltung steht Frank Spiller, Sprecher für öko-soziale Beschaffung, Grüne Liga Sachsen e.V.  zur Verfügung.

Donnerstag, den 14.04.2011, 19.00 Uhr

veränderBAR in der Görlitzer Str. 42, 01099 Dresden

Mit einer kreativen (Straßen-)Aktion u.a. sollen die Umweltauswirkungen sowie die Verletzungen von Arbeits- und Menschenrechten beim Rohstoffabbau, der Produktion von IT-Produkten und das massive Problem bei der Entsorgung ausgedienter Technik in Entwicklungs- und Schwellenländern wie Tansania, Ghana, Indien usw. thematisiert werden… Lust mitzumachen? Dann sei(en Sie) dabei!

be part of it – take action!

Ihr make IT fair-Team

Abgeben kann man sein Altes möglichst mit Akku und Ladekabel, aber ohne SIM-Karte beim Ökolöwen in der Bernhard-Göring-Str. 152, in verschiedenen Bioläden und in Schulen. Der Ökolöwe schickt die Handys dann zur umweltverträglichen Wiederverwertung an eine zertifizierte Firma. Wo gesammelt wird, erfährt man unter www.ökolöwe.de/handy.html. Wer die Aktion „Ab in die Kiste“ darüber hinaus unterstützen will, kann gern selbst eine Sammelkiste aufstellen, z.B. im Büro, im Laden oder in der Schule. Der Ökolöwe bringt und holt die Kisten, Informationen dazu gibt es bei Martina Neumann unter Tel. 0341-3065-114.

Die Spenden-Einnahmen aus „Ab in die Kiste“ fließen in den „Stadtgarten Connewitz“, eine grüne Oase im Leipziger Süden. Hier kann man sich erholen, beraten lassen, Natur erleben und natürlich ganz viel Neues lernen. Bekannt ist der Garten für seine umweltpädagogische Arbeit. Die Stadtgarten-Führungen, Kreativ-, Erlebnis- und Bildungsangebote rund um das Thema Natur und Umwelt besuchen im Jahr 3.000 Leipziger, vor allem begeisterte Kinder.

Übrigens enthält ein durchschnittliches Handy vieles, das der Umwelt und dem Menschen nachhaltig schaden kann, wie Chromoxide, Blei, Cobalt und vieles mehr. Durch eine unsachgemäße Entsorgung können sie über Boden, Grundwasser und Atmosphäre in die Umwelt gelangen und sich im menschlichen sowie tierischen Körper anreichern. Daneben enthalten Handys auch eine Reihe von Wertstoffen, wie etwa Silber, Gold, Kupfer, Platin und Palladium und auch einige der Schadstoffe sind wertvoll, wenn sie fachgerecht recycelt und wieder in den Wirtschaftskreislauf eingebunden werden.

Mehr Informationen über „Ab in die Kiste“ gibt es hier: www.ökolöwe.de/handy.html

Rückfragen:
Martina Neumann
Telefon: 0341-3065-114
Fax: 0341-3065-179
E-Mail: ed.eweolokeonull@netragtdats

–

Öffentlichkeitsarbeit

Ökolöwe – Umweltbund Leipzig e.V.
im Haus der Demokratie Leipzig
Bernhard-Göring-Str. 152
04277 Leipzig

Tel. 0341-3065-185
Fax 0341-3065-179
www.oekoloewe.de
www.oekofete.de

************************************************************

Der Ökolöwe ist jetzt auch bei betterplace zu finden:

www.betterplace.org/organisations/oekoloewe

************************************************************

Fördern Sie Ihren Leipziger Umweltschutzverein!
Mit 3 Euro im Monat unterstützen Sie unsere erfolgreiche Umweltarbeit.
www.ökolöwe.de/mitglied-werden.html

Unser Spendenkonto:
Ökolöwe – Umweltbund Leipzig e.V.
Konto 1121131561
BLZ 86055592
Sparkasse Leipzig
Online spenden:
www.ökolöwe.de/spenden.html

Sa. 22. Januar 2010

DEMO in Berlin „Gegen Tierfabriken, Gentechnik, und Dumpingexporte – Ja zu einer bäuerlichen, ökologischen Landswirtschaft! Ja zu gesundem, fair produziertem Essen!“

E s fahren Busse von Dresden nach Berlin!

15,- EUR / erm. 10,- EUR

Anmeldung und Informationen unter

Tel. 0351/4943353

www.kurzlink.de/DEMO22

Am 3. und 4. Dezember werden die Hochschultage erstmals in Dresden stattfinden. Dafür konnten wir spannende Persönlichkeiten aus Unternehmen, Wissenschaft und Politik gewinnen, beispielsweise Prof. Dr. Dr. Franz Josef Radermacher (Vorstand Forschungsinstitut für anwendungsorientierte Wissensverarbeitung/n Ulm, Mitglied des Club of Rome) und Götz Werner (Gründer der Drogeriemarktkette dm). Neben Vorträgen zur Ökosozialen Marktwirtschaft wird es auch mehrere Workshops, eine konsumkritische Stadtführung sowie eine Filmvorführung geben. Genaue Einzelheiten finden Sie im beiligenden Programm.

Wir würden uns freuen, Sie auf den Dresdner Hochschultagen begrüßen zu dürfen. Eine Anmeldung ist möglich unter ed.iwuutnull@egatluhcshcoh, die Teilnahme ist kostenlos.

Beginn
Freitag, 3. Dezember 2010, 17:30 Uhr
TU Dresden, Hülsse-Bau / Südflügel
Helmholtzstraße 10
Raum: S186

–

TU-Umweltinitiative
c/o TU Dresden
01062 Dresden

Tel.: (0351) 463 346 90
Fax: (0351) 463 347 14
E-Mail: ed.iwuutnull@ofni

www.tuuwi.de »

Ökolöwe fordert Umstellung auf 100 % Recyclingpapier in der Stadtverwaltung und den Leipziger Schulen

Beim bundesweiten Städtewettbewerb „Papieratlas 2010“ schneidet Leipzig schlecht ab – lediglich 46,9 Prozent beträgt der Recyclingpapier-Anteil am Gesamtverbrauch von Büropapier. In Bonn, Essen und Halle (Saale) dagegen verwenden Stadtverwaltung und Schulen zu 100 Prozent Recyclingpapier. Ihr ökologisches Engagement können Städte mit dem „Papieratlas“ der Initiative Pro Recyclingpapier transparent und messbar darstellen.

Der Ökolöwe – Umweltbund Leipzig e.V. fordert die Stadt Leipzig auf, eine Vorbildfunktion zu übernehmen und ebenfalls die ausschließliche Verwendung von Recyclingpapier in Verwaltung und Schulen durchzusetzen. Dadurch könnten wertvolle Ressourcen wie Wasser und Energie sowie CO2 eingespart werden. Die vollständige Umstellung verlangt jedoch eine einheitlich bindende Regelung für sämtliche Beschaffungsstellen der Stadtverwaltung. Der vor Jahren bereits erreichte Anteil von 90 Prozent Recyclingpapier brach massiv ein, nachdem 2004 die Vorgaben des Einkaufshandbuchs der Stadt geändert wurden.

Handlungsbedarf bestätigte die Stadtverwaltung schon vor zwei Jahren, als Leipzig beim „Papieratlas 2008“ auf einem der hinteren Plätze landete. Seitdem aber hat sich die Recyclingpapier-Quote im Bürobereich sogar noch verschlechtert. Schulen werden in den Wettbewerb gar nicht miteinbezogen. Auch hier, so die Forderung des Ökolöwen, sollte die Quote sowie der Papierverbrauch erfasst werden.

Um natürliche Ressourcen zu schonen, ist die vollständige Umstellung auf Recyclingpapier durch eine Sparquote zu ergänzen. Der hohe Papierverbrauch in der Stadtverwaltung ließe sich bereits durch doppelseitiges Drucken erheblich reduzieren. Der Ökolöwe fordert darüber hinaus einen Beschluss zum klimaneutralen Drucken. Auch die Verwendung von ökologischen Farben bei allen städtischen Druckerzeugnissen sollte beschlossen werden. Ökofarben bestehen zum überwiegenden Teil aus regenerativen Rohstoffen. Damit unterscheiden sie sich deutlich von konventionellen, mineralölhaltigen Druckfarben.

Die Ergebnisse des „Papieratlas 2010“ zeigen, dass ein hoher Einsatz von Recyclingpapier in den Kommunen problemlos möglich ist. Besonders deutlich wird das am Beispiel des Wettbewerbssiegers Halle (Saale) – die Stadt erhöhte innerhalb eines Jahres ihre Recyclingpapier-Quote von 13 auf 100 Prozent.

Unterstützt wird der „Papieratlas“ vom Bundesumweltministerium, da der Wettbewerb positive Handlungsimpulse für eine Umstellung auf Recyclingpapier auslöse und eine nachhaltige Beschaffungspolitik der Städte fördere.

Rückfragen:
Ressourcenschutz | Anna Kaiser
Telefon: 0341-3065-185
E-Mail: ed.eweolokeonull@tsopmok

-

Öffentlichkeitsarbeit

Ökolöwe – Umweltbund Leipzig e.V.
im Haus der Demokratie Leipzig
Bernhard-Göring-Str. 152
04277 Leipzig

Tel. 0341-3065-185
Fax 0341-3065-179
www.oekoloewe.de
www.oekofete.de