Mit dem Reifenwechsel Lärm reduzieren und Geld sparen

Weniger Lärm, weniger Sprit – wer beim anstehenden Reifenwechsel auf sogenannte Flüsterreifen umsteigt, trägt zu einer geringeren Umweltbelastung im Straßenverkehr bei und spart bares Geld.

Die Rollgeräusche der Reifen sind eine wesentliche Ursache für Straßenverkehrslärm. Denn das Motorgeräusch eines modernen Autos wird ab einer Fahrgeschwindigkeit von etwa 40 Stundenkilometern von den Rollgeräuschen der Reifen übertroffen.

Lärmarme Reifen können den so entstehenden Verkehrslärm um nahezu die Hälfte reduzieren. Wegen ihres geringen Rollwiderstands senken diese Reifen zudem den Kraftstoffverbrauch um bis zu fünf Prozent – und das macht sich im Geldbeutel bemerkbar.

Der Ökolöwe schließt sich der Empfehlung des Umweltbundesamtes an, beim Kauf von Pkw-Reifen auf das Umweltzeichen „Blauer Engel“ zu achten. Dieses Produkt-Label kennzeichnet lärmarme und kraftstoffsparende Reifen. Es bietet Verbrauchern seit vielen Jahren eine sinnvolle Orientierungshilfe. Reifen mit dem „Blauen Engel“ erfüllen bei guten Umwelteigenschaften gleichzeitig die marktüblichen Qualitäts- und Sicherheitsanforderungen.

Ab dem Jahr 2012 gelten in der Europäischen Union neue gesetzliche Vorgaben für Reifen. Sie betreffen u.a. das Bremsverhalten bei Nässe und die Grenzwerte für das Rollgeräusch. Reifen mit dem „Blauen Engel“ entsprechen bereits jetzt strengeren Anforderungen als von der EU vorgesehen.

Rückfragen an:
Tino Supplies
Telefon: 0341-3065-370
Fax: 0341-3065-179
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Ökolöwe tritt europäischem Netzwerk ‘No Mega Trucks’ bei

Sachsens Verkehrsminister Sven Morlok (FDP) hat sich vergangene Woche für die Einführung von sogenannten Mega Trucks ausgesprochen. Zukünftig sollen auch auf Sachsens Straßen 25 Meter lange und 60 Tonnen schwere Transportfahrzeuge unterwegs sein. Dies entspricht der Länge von sechs PKW und dem Gewicht von 52 PKW. Sie werden derzeit vor allen Dingen in den dünn besiedelten skandinavischen Ländern eingesetzt und tragen viele Namen, wie Giga Liner, EuroCombi oder Mega Truck. Befürworter nennen sie Lang-LKW und wollen diese auch in dicht besiedelten Ländern wie Deutschland einführen.

Zu diesem Zweck plant das Bundesverkehrsministerium Anfang 2012 einen Feldversuch, der von den meisten Bundesländern abgelehnt wird. Sachsen wird ausgewählte Strecken freigeben – vorerst aber nur für überlange LKW mit einem Maximalgewicht von 40 Tonnen.

Der Ökolöwe unterstellt Ramsauer und Morlok eine Salamitaktik. „In dem Versuch werden nur ausgewählte Routen von Gewerbegebieten zur Autobahn getestet. Man wird dann leicht zu dem Ergebnis kommen, dass Mega Trucks unproblematisch seien  und einer Zulassung für das gesamte Straßennetz nichts im Wege stünde.“, sagt Tino Supplies, verkehrspolitischer Sprecher des Ökolöwen.

„Es werden zunächst nur LKW mit einem zulässigen Maximalgewicht von 40 Tonnen getestet. Damit soll den Kritikern der Wind aus den Segeln genommen werden, obwohl am Ende klar ist, dass sich nach der endgültigen Zulassung europaweit 60 Tonnen durchsetzen werden. Dies entspricht in etwa dem Maximalgewicht einer Boing 737-300.“, so Supplies weiter.

Die Staatsregierung führt als Argumente für Mega Trucks den Wettbewerbsvorteil für Großspeditionen und sogar den Umwelt- und Klimaschutz ins Feld. Der Ökolöwe macht nun deutlich, dass es keine vernünftigen Gründe für die überlangen, überschweren Fahrzeuge gibt. Sie führen zu gewaltigen Mehrkosten beim Ausbau und Erhalt des Straßennetzes, sind rollende Gefahrenstellen für alle VerkehrsteilnehmerInnen. „Ohne Frage wird das Überholen von LKWs auf einer Bundesstraße wesentlich risikoreicher, wenn diese dann 7 Meter länger als heute sind.“, so Supplies. Zudem treten die Mega Trucks in direkte Konkurrenz zum Schienen-Güterverkehr. Dadurch sorgen sie auch für den Rückgang des deutlich umweltfreundlicheren Eisenbahntransportes.

Aus Sicht des Ökolöwen muss der Güterverkehr von der Straße auf die Schiene. Die Güterbahnen haben bisher in der EU 27 einen Marktanteil von lediglich 17 Prozent, während etwa in Australien oder den USA schon heute 40 Prozent erreicht werden. Die Verkehrsminister sollten dafür Sorge tragen, dass der Schienengüterverkehr gestärkt wird, anstatt die Partikularinteressen einiger Großspediteure zu bedienen.

Der Ökolöwe hat sich deshalb der europaweiten Kampagne “no mega trucks” angeschlossen, mit der sich 200 Institutionen mit mehr als 13 Millionen Mitgliedern gegen diesen verkehrspolitischen Irrgang aussprechen.

Weitere Informationen:
www.nomegatrucks.eu
www.oekoloewe.de

Ansprechpartner:
Tino Supplies
Verkehrspolitischer Sprecher
Tel. 0341-3065-370

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“Null-Toleranz” für gentechnisch verändertes Material ohne Zulassung

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat heute ein wegweisendes Urteil zur Gentechnik gefällt (Rechtssache C-442-09). Honig, der Pollen des Maises MON 810 enthält, ist ein “genetisch verändertes Lebensmittel” im Sinne des europäischen Gentechnikrechts und benötigt eine entsprechende Zulassung. Damit stellt das höchste europäische Gericht klar: selbst geringste Spuren von genetisch verändertem Material in einem Lebensmittel erfordern eine Sicherheitsprüfung und eine gentechnikrechtliche Zulassung. Ohne eine solche Zulassung ist das Inverkehrbringen des Lebensmittels verboten.

Diese strengen Anforderungen sind nach Auffassung des Gerichtshofes zum Schutz der menschlichen Gesundheit vor den teilweise noch unerforschten Risiken der Gentechnik erforderlich. Der Gerichtshof stärkt damit den Verbraucherschutz und verwirft die Position der Europäischen Kommission, des Unternehmens Monsanto und deutscher Behörden, die solche Verunreinigungen tolerieren wollten. Diese hatten ein einfaches Prinzip des Verbraucherschutzes in Abrede gestellt:

Alle genetisch veränderten Organismen, die vorhersehbar in unseren Lebensmitteln landen können, müssen auf ihre Risiken für die Gesundheit geprüft werden und benötigen eine umfassende Zulassung. Das Urteil hat weit über die Imkerei hinaus Bedeutung für die Lebens- und Futtermittelproduktion und den Handel.

Zum Rechtsstreit: Vor deutschen Gerichten verlangen Imker Schutzvorkehrungen gegen den ungewollten Eintrag von Pollen des genetisch veränderten Maises MON 810 von Monsanto. Bei einem der klagenden Imker, Karl-Heinz Bablok aus der Nähe von Augsburg, wurde Pollen dieses Maises im Honig gefunden.

MON 810 hat zwar eine Zulassung für die Verwendung in Futtermitteln und in  bestimmten verarbeiteten Lebensmitteln aus Maiskörnern (z.B. Maisgries). Dagegen existiert keine Zulassung für andere Lebensmittel, in die Pollen der Pflanze gelangen.

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) die Sache vorgelegt. Der EuGH bestätigt nun im Wesentlichen die Rechtsauffassung der klagenden Imker.

Jedes Lebensmittel, das Material aus genetisch veränderten Pflanzen enthält, unterliegt dem europäischen Gentechnikrecht. Es ist dann ein “aus genetisch veränderten Organismen hergestelltes” Lebensmittel. Dies bedeutet, dass eine entsprechende Sicherheitsprüfung durchgeführt werden muss und eine Zulassung nach der europäischen Verordnung über genetisch veränderte Lebens- und Futtermittel (VO 1829/2003) erforderlich ist. Ein Verstoß ist nach deutschem Recht sogar strafbar. Dies gilt nicht nur für in der EU erzeugten Honig und andere Lebensmittel, sondern ebenso für Importprodukte, die Spuren von Material aus genetisch veränderten Pflanzen enthalten, die in der EU keine ausreichende Zulassung haben.

Der Gerichtshof weist die Auffassung der Europäischen Kommission zurück, wonach der Honig keiner Prüfung und Zulassung bedürfe, da der Pollen unbeabsichtigt und ohne menschliches Zutun in den Honig gelange. Selbst ungewollte und geringste Mengen von MON 810-Pollen führen dazu, dass der Honig nicht mehr verkehrsfähig ist, so der EuGH. Es genüge auch keinesfalls, wenn der Mais eine Zulassung zum Anbau habe. Vielmehr sei eine umfassende Zulassung auch für die Lebensmittel erforderlich, in die der Pollen gelange.

Damit bestätigt der Gerichtshof den Grundsatz der “Null-Toleranz” für Spuren von genetisch verändertem Material, das nicht über die nach europäischem Recht erforderliche Zulassung verfügt.

Nach dem Urteil des EuGH werden betroffene Imker je nach Fallkonstellation Entschädigungsansprüche gegen den Landwirt haben, wenn MON 810-Pollen aus dessen Anbau in den Honig gelangen. Kann der Imker seinen Honig nicht mehr verkaufen, so liegt hierin eine entschädigungspflichtige “wesentliche Beeinträchtigung”. Weicht der Imker mit seinen Bienen aus, um die Beeinträchtigung zu verhindern, so wird der Anbauer für den Mehraufwand des Imkers möglicherweise ebenfalls haften müssen.

Ob die Imker darüber hinaus einen Anspruch auf Schutzvorkehrungen haben (z.B. Mindestabstand, Abschneiden der Pollenfahnen o.ä.), richtet sich nach dem deutschen Gentechnikgesetz.

Im Falle des Imkers Bablok hat das Augsburger Verwaltungsgericht im Rahmen einer Abwägung entschieden, dass keine solchen Schutzansprüche bestehen sollen. In der zweiten Instanz hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof angedeutet, dem folgen zu wollen.

Nach Auffassung des Anwaltsbüros [GGSC] müssen die Imker die Beeinträchtigung nicht dulden.

Sie haben einen Anspruch auf Schutzmaßnahmen vor dem Gentechnik-Anbau. Dies trifft besonders auf solche Pflanzen zu, deren Pollen sich bei dem Anbau auf freiem Feld unkontrolliert und weiträumig ausbreiten und so z.B. in Lebensmittel gelangen können, ohne dass die hiermit verbundenen Risiken genau untersucht und durch eine Zulassung abgedeckt sind. Pflanzen wie MON 810 mit einer derartigen Zulassungslücke sind kaum “koexistenzfähig” und für die herkömmliche Landwirtschaft unverträglich. Möglicherweise wird der Gang zum Bundesverwaltungsgericht in Leipzig erforderlich werden, um die Schutzansprüche der Imker weiterzuverfolgen.

Derzeit ist der Anbau von MON 810 in Deutschland verboten, es läuft jedoch ein Verfahren auf Neuzulassung.

Die Imker werden vor dem EuGH und dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof vom Anwaltsbüro [GGSC] vertreten. Der Imkerverband Mellifera e.V. hat das “Bündnis zum Schutz der Bienen vor Agro-Gentechnik” [www.bienen-gentechnik.de] initiert. Es unterstützt die klagenden Imker. Mitglieder des Bündnisses sind die Dachverbände der deutschen Imkerschaft sowie verschiedene Verbände der Lebensmittelwirtschaft.

Berlin, den 06.09.2011

Rechtsanwälte Gaßner, Groth, Siederer & Coll.

PDF-Version:
http://bundesbienen.info

Mit der nun erhobenen Klage macht die GRÜNE LIGA Sachsen e.V. als anerkannter Umweltverband geltend, dass die der Gießerei unmittelbar benachbarte Schönherrfabrik mit ihren zahlreichen gewerblichen und kulturellen Nutzungen nicht hinreichend vor Lärmimmissionen und Gerüchen aus der Gießerei geschützt wird. Außerdem wendet sich der Umweltverband dagegen, dass die Grenzwerte für den Ausstoß verschiedener, teilweise krebserregender Luftschadstoffe zu hoch festgesetzt wurden und die Gießerei technisch bereits jetzt in der Lage ist, wesentlich geringere Schadstoffemissionen zu gewährleisten. Dazu sagte Rechtsanwalt Sven Kreuter, aus der Leipziger Anwaltskanzlei Füßer & Kollegen, welche die GRÜNE LIGA Sachsen e.V. und auch die Anwohner aus der Nachbarschaft vertritt:

“So wie die Genehmigung jetzt gestaltet ist, ermöglicht sie der Gießerei zurzeit einen erheblichen Ausstoß von Luftschadstoffen. Die festgesetzten Grenzwerte bewegen sich zwar im Rahmen der maßgeblichen Verwaltungsvorschrift “Technische Anleitung Luft (TA Luft)”. Die Gießerei kann aber mit der bereits jetzt vorhandenen Anlagentechnik wesentlich strengere Grenzwerte einhalten. Nach Rechtsprechung wäre die Stadt Chemnitz auch in der Lage gewesen, geringere Grenzwerte festzusetzen. Wir wollen nun Gerichtlich klären, ob die Stadt Chemnitz dazu auch verpflichtet gewesen ist. Diese Rechtsfrage ist bislang noch ungeklärt und wird womöglich erst vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) abschließend entschieden.”

Rückenwind hat die GRÜNE LIGA Sachsen e.V. schon jetzt durch ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 12. Mai 2011 erhalten. In dieser Entscheidung ging es um die Reichweite des so genannten Verbandsklagerechts der anerkannten Umweltverbände in Deutschland. Der Europäische Gerichtshof hatte entschieden, dass verschiedene Beschränkungen des Verbandsklagerechts in Deutschland gegen europäisches Recht verstoßen. Dank der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs kann die GRÜNE LIGA Sachsen e.V. nun umfassend Rechtsverstöße gegen Umweltschutzvorschriften geltend machen, wenn diese Vorschriften Vorgaben des europäischen Rechts in das deutsche Recht umsetzen.

Zum Ziel der Klage führte der Geschäftsführer der GRÜNEN LIGA Sachsen e.V., Jörg Urban noch aus:

“Zum einen geht es uns natürlich um die Klärung der frage, wie streng Umweltbehörden Grenzwerte für Betriebe festsetzen müssen. Wenn wir uns hier mit unserer Auffassung durchsetzen, wird die Entscheidung industriepolitische Bedeutung für ganz Deutschland haben. Schließlich kann es nicht sein, dass Behörden Grenzwerte festsetzen, die weit über dem liegen, was die Betriebe tatsächlich mit ihrer schon vorhandenen Technik erreichen können. Man würde den Betrieben dann “Verschmutzungsrechte” einräumen. Das kann nicht im Sinne des modernen Umweltrechts sein. Zum anderen geht es uns im konkreten Fall darum, für die Umgebung der Gießerei insgesamt und für das Gelände der Schönherrfabrik mit den vielen Nutzungen durch Gewerbe, Freiberufler und Kultur weitere Verbesserungen bei den Immisionen von Schadstoffen, Gerüchen und Lärm zu erreichen.”

Weitere Informationen (auch zu den Betroffenen):

Rechtsanwälte Füßer & Kollegen
Homepage: www.fuesser.de

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GRÜNE LIGA Sachsen e.V. – Netzwerk Ökologischer Bewegungen
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VISIONEN haben – NETZWERK knüpfen – HANDELN anregen

„Zum einen betrachtet der Planentwurf nur einen Teil des Stadtgebiets.“, so Tino Supplies, verkehrspolitischer Sprecher des Ökolöwen. „Zum anderen sieht der Entwurf vor, Maßnahmen gegen Lärm erst beim Überschreiten von 60 dB (A) nachts und 70 dB (A) tags zu ergreifen – diese Grenzwerte liegen weit über den Empfehlungen des Umweltbundesamtes.“

Was bisher völlig fehlt, sind kurzfristig wirksame Maßnahmen, die mit viel geringerem finanziellen Aufwand zu haben sind. Deutlich wird das am Beispiel der Georg-Schumann-Straße, die mit Abstand zu den lautesten Magistralen in Leipzig gehört. „Der Lärmaktionsplan führt hier eine grundhafte Sanierung an. Allerdings kann die, auch aufgrund der finanziellen Lage der Stadt, frühestens in fünf bis zehn Jahren begonnen werden. Weitere zehn Jahre Verfall lassen sich der Georg-Schumann-Straße aber nicht mehr zumuten.“, so Supplies. „Dabei könnte man hier rasch und einfach eine Initialzündung schaffen. Die Lebensqualität der Anwohner und die Einkaufsbedingungen ließen sich durch das Abmarkieren von Radfahrstreifen und PKW-Stellplätzen sowie durch eine temporäre Begrünung schon im nächsten Jahr spürbar verbessern.“

Der verkehrspolitische Sprecher des Ökolöwen weist damit auf das größte Manko des Planentwufs hin: „Dem Lärmaktionsplan fehlt in der vorliegenden Form eine  Kosten-Nutzen-Analyse und das, obwohl die Umgebungslärmrichtlinie Angaben finanzieller Art verlangt. Ohne diese Angaben lässt sich zwischen verschiedenen Maßnahmen, die das selbe Ziel verfolgen, nicht abwägen. Überhaupt nicht dargestellt ist, nach welchem Zeitraum sich die Senkung der Lärmbelastung volkswirtschaftlich rechnen wird.“

Eine engagierte, strategische Lärmminderungsplanung hilft nicht nur die Gesundheit von zehntausenden Leipzigern zu schützen, sie verschafft der Stadt auch einen Standortvorteil auf dem Wohnungsmarkt und sorgt für zusätzliche Steuereinnahmen. Andere Städte konnten nachweisen, dass sich die Umsetzung des Lärmaktionsplans für die Kommune nach spätestens drei Jahren rechnet.

Die vollständige Stellungnahme des Ökolöwen zum Lärmaktionsplan finden Sie hier:
www.oekoloewe.de/Oekoloewe_Stellungnahme_Laermaktionsplan.pdf

Rückfragen an: Tino Supplies, Telefon 0341-3065-370,
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Naturschutzverbände werden am Überwinterungsplatz in Nigeria aktiv

„Die Rauchschwalbe ist in den letzten Jahren immer seltener geworden. Das hat vordergründig mit der Intensivierung der Landwirtschaft, verbunden mit einem Rückgang der kleinbäuerlichen Tierhaltung zu tun.“, so Tomas Brückmann, Artenschutzexperte der GRÜNEN LIGA. Nach Angaben des Sächsischen Umweltministeriums hat sich in den letzten 30 Jahren der Brutbestand der Rauchschwalbe in Sachsen um zwei Drittel reduziert. „Aber nicht nur in unseren Breiten liegen die Ursachen für den Rückgang der Art. Auch Lebensraumveränderungen an ihrem Überwinterungsplatz in Afrika gefährden die Rauchschwalbe. Hier möchten wir künftig tätig werden.“, erläutert Brückmann.

Rauchschwalben brüten in Mitteleuropa, verbringen den Winter aber in Afrika, südlich des Äquators. In Südostnigeria wurde der bislang größte bekannte Überwinterungsplatz der Art gefunden. Doch Rauchschwalben werden im ländlichen Raum Nigerias traditionell als Proteinquelle genutzt. Jährlich müssen 10.000 bis 20.000 Schwalben für die menschliche Ernährung ihr Leben lassen. Die GRÜNE LIGA will mit ihrem regionalen Netzwerkpartner Ökolöwe nun ein Artenschutzprojekt am Überwinterungsplatz der Rauchschwalben in Ebakken, Südost-Nigeria, aufbauen. Gemeinsam mit der italienischen Naturschutzorganisation CIBELE sind fünf konkrete Maßnahmen geplant.

1. Im Vordergrund steht die Hilfe beim Aufbau von Schneckenfarmen als Proteinalternative zum Schwalbenfleisch.
2. Zudem wird die Landnutzung unterstützt, um die Lebensraumverluste durch Brandrodung zu minimieren.
3. Es werden Umweltbildungsprojekte mit Jugendlichen in Ebakken angestoßen, denn vorrangig junge Menschen fangen Schwalben.
4. Das lokale Tourismusbüro bekommt Hilfe beim Aufbau einer Übernachtungsmöglichkeit, um Touristen die Vogelbeobachtung zu ermöglichen.
5. Durch Öffentlichkeitsarbeit wird bekannt gemacht, wie stark der Überwinterungsplatz der Schwalben bedroht ist.

Für das Schwalbenprojekt sammelt der Ökolöwe ab sofort Spenden. Jeder kleine Betrag zählt: Sparkasse Leipzig, Konto 1121131561, BLZ 86055592.

Rückfragen an:
Britta Grunewald, Natur- und Artenschutz
Telefon: 0341-3065-171
ed.eweolokeonull@ztuhcsrutan

Rauchschwalben in Sachsen in Zahlen:
1978 bis 1982 waren es 60.000 bis 180.000 Brutpaare.
1993 bis 1996 waren es 40.000 bis 120.000 Brutpaare.
Für 2004 bis 2007 werden 25.000 bis 50.000 Brutpaare angegeben.

Weitere Informationen finden Sie unter:
www.oekoloewe.de/rauchschwalben.html
www.rauchschwalben.info
www.animalsandearth.com

Sächsische Zeitung, 19. Mai 2011

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Vereinsanschrift:
GRÜNE LIGA Hirschstein e.V.
Neuhirschsteiner Str. 15
01594 Neuhirschstein OT Bahra

Tel.: (035266) 88 782
Fax.: (035266) 88 784
E-Mail: ed.agileneurgnull@nietshcsrih

www.grueneliga-hirschstein.de »

Vom Europäischen Gerichtshof in Luxemburg gab es am vergangenem Donnerstag Rückenwind für die Nachbarn der Gießerei. Dieser entschied über eine Vorlage des OVG Nordrhein-Westfalen zu den Klagerechten von Umweltverbänden. Demnach können Umweltverbände bei Großprojekten und Industrieanlagen, die dem Gesetz über Umweltverträglichkeitsprüfungen unterfallen, die Verletzung aller umweltrechtlichen Vorschriften geltend machen, welche sich aus dem europäischen Recht ergeben (Aktenzeichen: – C-115/09 –). Die entgegenstehenden Vorschriften des deutschen Umweltrechtsbehelfsgesetzes, welche die Umweltverbände auf solche Rechtsverletzungen beschränkten, die auch einzelne Anlieger betrafen, sind demnach nicht mehr anzuwenden.

Deshalb betrifft die Entscheidung des Europäischen Gerichtshof nach Aussage der auf Verwaltungsrecht und europäisches Recht spezialisierten Anwaltskanzlei Füßer & Kollegen aus Leipzig auch den Streitfall zwischen der Trompetter Gießerei und den Grundstückseigentümern.  Füßer & Kollegen vertreten die betroffenen Nachbarn und auch die GRÜNE LIGA Sachsen e.V.. Nachdem das Verwaltungsgericht Chemnitz in seiner Entscheidung über den Eilantrag gegen die Erweiterung der Gießerei 2008 eine frühere Genehmigung für den Nachtschichtbetrieb der Gießerei für unwirksam hielt, hatte die Gießerei eine neue Genehmigung für den Nachtschichtbetrieb beantragt und diese im November 2010 auch erhalten. Dagegen war unter anderem die GRÜNE LIGA Sachsen e.v. – vertreten von Füßer & Kollegen – in Widerspruch gegangen, über welchen die Stadt Chemnitz noch nicht entschieden hat. Zu den Auswirkungen auf das konkrete Verfahren sagte der in der Kanzlei Füßer & Kollegen tätige Rechtsanwalt Sven Kreuter:

„Bislang konnte ein Umweltverband nach deutschem Recht nur dann erfolgreich gegen bestimmte Vorhaben klagen, wenn umweltrechtliche Vorschriften verletzt waren, die zugleich auch dem Schutz einzelner Nachbarn dienten. Eine Verletzung sonstiger umweltrechtlicher Vorschriften, die lediglich der Allgemeinheit dienen, konnte hingegen nicht geltend gemacht werden. Das hat sich nun geändert. Dadurch wird die gerichtliche Kontrolle von Genehmigungen für Großprojekte und Industrieanlagen bei Klagen von Umweltverbänden deutlich verschärft. Vor diesem Hintergrund ergeben sich auch für das derzeit noch anhängige Rechtsbehelfsverfahren der GRÜNEN LIGA gegen die Nachtschichtgenehmigung für die Trompetter Gießerei neue und erfolgversprechende Ansatzpunkte.“

Erfreut zeigte sich auch der Vorsitzende der Bürgerinitiative Chemnitz Nord e.V., Rechtsanwalt Olaf Busch:

„Wir freuen uns natürlich über die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs, weil wir uns nun nicht mehr mit dem Argument abspeisen lassen müssen, dass Immissionsrichtwerte eingehalten sind und uns die Einhaltung des sonstigen Umweltrechts als Nachbarn nicht zu interessieren hat. Dadurch wird das bürgerschaftliche Engagement für die Einhaltung der Vorschriften des Umweltrechts in ganz Deutschland entscheidend gestärkt.“

Weitere Informationen (auch zu den Betroffenen):

Rechtsanwälte Füßer & Kollegen, Rechtsanwalt Sven Kreuter, Thomaskirchhof 17, 04109 Leipzig, Telefon: (0341) 70 22 8-0, Fax: (0341) 70 22 8-28, E-Mail: ed.resseufnull@gizpiel, Homepage: www.fuesser.de

mehr dazu unter: www.fuesser.de/?id=259

Vortrag über aktuelle Recherchen zu Arbeitsbedingungen in der Textilindustrie in Mittelamerika, am 5. Mai in Dresden

Erzwungene Schwangerschaft für Angestellte in Unternehmen, die auch die Bundeswehr beliefern und Hungerlöhne, kein Trinkwasser und keine Pausen für Arbeiterinnen, die im Akkord Arbeitshosen für den europäischen Markt herstellen und Pestizidbelastungen auf Plantagen – das sind nur drei der vielen Skandale, die die Arbeitswelt in Lateinamerika kennzeichnen. Kaum jemand in Deutschland weiß von diesen Mißständen oder bringt sie zur Sprache. Das zu ändern ist Ziel einer deutschlandweiten Aufklärungskampagne, bei der Ana Maria Morales Estrada, Mitarbeiterin der guatemaltekischen Frauenorganisation AMES, über die skandalösen Zustände in der lateinamerikanischen Landwirtschaft und Industrie berichtet. Am 5. Mai, 19 Uhr, hält sie auch in Dresden einen Vortrag mit dem Titel “eene meene muh und die Verliererin bist nur du!“, in dem sie ihre Rechercheergebnisse zu den Arbeitsbedingungen in der mittelamerikanischen Textilindustrie aufzeigt.

Im Vorfeld Ihrer Rundreise durch Deutschland recherchierte Sie zur Situation der Arbeiterinnen nach der Krise. Unter anderem nahm Sie Fabriken der Marken Dickies, Carhardt und American Apparel in den Blick. Es sind große Arbeitsbekleidungshersteller in den USA, deren Kleidung auch in Deutschland – nicht nur von ArbeiterInnen – sondern auch von Jugendlichen viel getragen wird. Ana Maria Morales Estrada führte Interviews mit Frauen in den Textilfabriken durch und erstellte im engem Kontakt und in Absprache mit ihnen Studien über die Arbeitsbedingungen in der Textilproduktion In Ihren Ausführungen wird Sie ebenso Wege zum Protest aufzeigen.

Der Veranstalter der Vorlesung in Dresden ist die GRÜNE LIGA e.V. in Kooperation unter anderen mit der Christlichen Initiative Romero, der TU-Umweltinitiative und dem BUND Dresden. Das Referat, das in Spanisch gehalten und simultan übersetzt wird, findet in der TU Dresden, George Bähr Straße, ZEUNER-BAU, Raum 260, statt.

Die Veranstaltung wird finanziell vom Freistaat Sachsen und vom Lazar-Lichdi-Fonds unterstützt.

Veranstaltungsankündigung zum Herunterladen

Für weitere Informationen und Kontakt zur Veranstaltung steht Frank Spiller, Sprecher für öko-soziale Beschaffung, Grüne Liga Sachsen e.V.  zur Verfügung.

Den Höhepunkt der Umwelttage bildet am 29. Mai die 22. Ökofete. Sie ist ein Frühlingsfest für die ganze Familie und das größte Umweltfest der Stadt. Hier kann man nicht nur Bio-Produkte erstehen. Hier lernt man auch einiges über aktuelle Umweltthemen und -probleme, über pfiffige Lösungen und etwas über diejenigen, die sich in Leipzig für die Umwelt stark machen. Das sind Vereine, Initiativen und Ämter, aber auch Einzelpersonen und nicht wenige Unternehmen. Über 10.000 Besucher erwartet der Ökolöwe zur Ökofete. Etwa 100 Stände und eine Bühne laden zum Mitmachen, Zuhören und Feiern ein. Zum Schlemmen gibt es natürlich Speisen und Getränke aus Bio-Produktion.

Wer als Veranstalter oder Standteilnehmer mit von der Partie sein will, findet die Anmeldeformulare ab sofort unter www.oekofete.de.
Umwelttage und Ökofete sind gemeinsame Veranstaltungen des Ökolöwe – Umweltbund Leipzig e.V. und der Umweltverwaltung der Stadt Leipzig.

Für Rückfragen:
Enrico Vlach, Christiane Naumann
Telefon: 0341-3065-185
Fax: 0341-3065-179
E-Mail: ed.eweolokeonull@etefokeo

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