Schlagwort: Umweltrecht

GRÜNE LIGA: Klage Waldschlösschenbrücke

16. Dezember 2011

Berufung der Naturschutzverbände zurückgewiesen, Revision zugelassen
Das Sächsische Oberverwaltungsgericht in Bautzen hat heute die Berufung der sächsischen Umweltverbände NABU, BUND und GRÜNE LIGA in dem Verfahren gegen die Waldschlösschenbrücke zurückgewiesen. Da das Oberverwaltungsgericht zugleich die Revision zum Bundesverwaltungsgericht zuließ, bietet sich den Verbänden nun die Möglichkeit, ihrer …mehr »

Das Recht auf Informationen – ein Selbstversuch

31. Oktober 2011

Mit dem Umweltinformationsgesetz und dem Informationsfreiheitsgesetz stehen den Bürgern mächtige Instrumente zur Verfügung, um politisches Handeln von Bundes- und Landesbehörden transparenter zu machen. Viele Behörden tun sich schwer damit, Auskunftsansprüche zu beantworten – besonders störrisch zeigt sich etwa das Umweltministerium von Nordrhein-Westfalen
Von Hanno Böck
Es klingt …mehr »

Fortsetzung des Berufungsverfahrens

15. September 2011

Einladung zur Teilnahme
Aus Anlass der Weiterführenden Berufungsverhandlung beim Oberverwaltungsgericht wollen wir gern zur Teilnahme einladen.
Die Berufungsverhandlung am Oberverwaltungsgericht Bautzen ist öffentlich und findet am 27.09.2011 ab 10:00 Uhr statt.
Am 28.09.2011, 29.09.2011 und 30.09.2011 wird die Verhandlung jeweils ab 09.30 Uhr fortgesetzt. …mehr »

Europäischer Gerichtshof: Honig mit Pollen des Gen-Maises MON 810 ist nicht verkehrsfähig

7. September 2011

“Null-Toleranz” für gentechnisch verändertes Material ohne Zulassung
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat heute ein wegweisendes Urteil zur Gentechnik gefällt (Rechtssache C-442-09). Honig, der Pollen des Maises MON 810 enthält, ist ein “genetisch verändertes Lebensmittel” im Sinne des europäischen Gentechnikrechts und benötigt eine entsprechende Zulassung. Damit stellt …mehr »

Klage gegen die Genehmigung für Trompetter Guss GmbH

2. September 2011

Die GRÜNE LIGA Sachsen e.V. hat beim Verwaltungsgericht Chemnitz Klage gegen die im November 2010 erteilte Genehmigung für eine dritte Schicht in der Gießerei der Trompetter Guss Chemnitz GmbH erhoben. Rechtsstreitigkeiten um die Trompetter Gießerei in Chemnitz beschäftigen das Verwaltungsgericht Chemnitz schon länger. Im Jahr …mehr »