Eine bemerkenswerte Aktivität zur Rettung einer Allee-Promenade

8. Mai 2013

Allee_ChemnitzDie Stadt Chemnitz besitzt in der Reichenhainer Straße eine Allee mit mittiger Promenade. (Bild) Zwecks Autogerechter Gestaltung der Straße wurde erheblich in die Allee eingegriffen; ihre Funktion als Promenade ist dadurch gestört. Die Folge war eine unberechtigte Geringschätzung dieses städtischen Objektes.

Aus dieser Sicht hat der Verkehrsverbund Mittelsachsen bei seiner Planung einer Überlandbahn entlang dieser Straße die völlige Rodung vorgesehen. Diese Planung wurde in einer Einwohnerversammlung mit der Begründung vorgestellt, es gäbe wegen der anliegenden Bebauung keine andere Möglichkeit. Aber hier regte sich der erste Protest. Der richtete sich gegen die Fällung der Bäume wegen des damit verbundenen Habitatverlustes sowie der klimatischen Auswirkungen. Die Fällung stünde zudem im Widerspruch zur Mitgliedschaft der Stadt im Klimabündnis. Mit der Behauptung, die Allee wäre sowieso minderwertig und ohnehin nur eine Freihaltetrasse für eine irgendwann beschlossene Straßenbahnlinie, setzte sich der VMS über diese Einwände hinweg.und blieb bei seiner Planung.

Daraufhin fanden sich aktive Bürger, die sich damit nicht abfinden wollten. Das „Stadtforum“, eine Guppe ehrenamtlicher Architekten, fand mit großer Mühe in alten Unterlagen, daß diese geschundene Allee keine Freihaltetrasse sondern um 1887 von den Stadtvätern der Stadt Chemnitz als vierreihige Promenade zu dem im – damals – freien Feld gelegenen großen Stadtfriedhof angelegt worden war. Von der Vierreihigkeit zeugen heute noch einige Eichen und Eschen, die sich in Baunischen erhalten haben. Darüber hinaus wurde ermittelt, daß zu keiner Zeit die Gesamtzerstörung der Allee vorgesehen war. Das war nun eine andere Dimension. Es ging nicht mehr um zwei wertvolle Baumreihen sondern um ein historisches städtisches Kulturobjekt. Daraufhin machte das Stadtforum mit einer bemerkenswerten Aktion auf das Schutzbedürfnis der Allee aufmerksam: es brachte mit erheblichem Aufwand und auf eigene Kosten an jedem Baum eine große weiße Schleife (Bild) an. Diese wurden anderntags vom Tiefbauamt entfernt und zerstört., nach unserem Wissen ohne ordnungsamtliche Grundlage.

Nun stand eine terminlich gebundene Positionierung des Tiefbauamtes der Stadt vor den Stadträten an und damit die große Gefahr, daß die Rodungsabsicht zementiert wird. Zu diesem Zeitpunkt setzten sich die drei in der Stadt aktiven Natur-und Umweltschutzverbände zusammen um eine Stellungnahme zu erarbeiten. An dieser kurzfristig zusammen gekommenen Gruppe beteiligte sich das „Stadtforum“ sowie eine in zwischen aktiv gewordenen Bürgerbewegung zur Rettung der Allee. Mit einem außergewöhnlichen Kraftakt wurde in der zur Verfügung stehenden Zeit zunächst erst einmal eine gemeinsame Position erarbeitet. Das war schwierig genug, denn die Spannbreite reichte von Gesamtablehnung des Vorhabens bis zur Zustimmung. Als Schwerpunkt wurde erkannt, zunächst die angebliche Alternativlosigkeit der Rodung zu widerlegen. Die angeblich alternativlose „Vorzugsvariante“ des VMS sah eine mittige Straßenbahntrasse vor. Zur Beruhigung war aber auf der Bordkante zwischen Straßenbahn und Fahrbahn eine neue Baumreihe eingezeichnet, aber nach Expertenbeurteilung des BUND von vornherein ohne jede Aufwuchschance.

Die Vertreter der Naturschutzverbände begingen die Straße und die anliegenden Grundstücke und erarbeiteten eine eigene, vereinfachte Machbarkeitstudie (Anlage „SE“) für die Einbringung der Überlandbahn neben der Allee, eine Variante, die vom VMS ausdrücklich abgelehnt worden war. Es stellte sich heraus, daß der VMS gelogen hat. Außer drei Gebäuden, deren weitere Zufahrt einer besonderen Planung bedarf, gibt es auf der ganzen Länge keinerlei Hindernis für diese Einordnung. Dazu wurde dann auch eine eigene Darstellung, vergleichbar mit den Dokumenten des VMS (Bild „SE“), ausgearbeitet. Die gemeinsame Auswertung kam dann zu dem Schluss, daß die Rodungsabsicht gar nicht der Einbringung der Bahn geschuldet war, sondern der Herstellung einer Autoverkehrs-aufgewerteten Standardstraße mit erweiterten Parkmöglichkeiten neben der Fahrbahn, also einer Zielstellung, die schon lange nicht mehr aktuell ist, hier wegen des bereits erfolgten Ausbaus einer hochleistungsfähigen Parallelstraߟe überhaupt nicht. Damit war die Begründung des VMS erst einmal ad absurdum geführt.

Daraufhin wurde eine präzise und kurzgefasste Dokumentation (Var.SE) erarbeitet, die an alle Stadtratsfraktionen sowie an die Stadtverwaltung übergeben wurde. Die Stadtratssitzung, eine nachfolgende öffentliche Fraktionsitzung der Grünen und eine von der „Freien Presse“ veranstalteten Podiumsdiskussion nahm nun einen anderen Verlauf. Die von den Naturschutzverbänden ausgearbeitete Variante wurde zur weiteren Verfolgung übernommen, der Umwelt- und Kulturwert der Allee wurde als schützenswert erkannt und ist eine Grundlage der weiteren Bearbeitung. Dafür hat sich auch der Rektor der Universität ausgesprochen, denn so könnte die rekonstruierte Promenade zu einer repräsentativen Achse im akademischen Viertel werden. Dagegen opponiert nun weiterhin der VMS.
Damit war die Arbeit der Aktivgruppe vorerst beendet. Zu bemerken ist noch, dass die Aktivität für diese Zusammenarbeit vom Regionalbüro der GRÜNEN LIGA Chemnitz ausging, das dann auch koordinierte.
Die Aktivitäten sind aber nicht beendet, sondern die Bürgerinitiative hat sich zu einem Verein zusammengeschlossen und im Verbund mit dem Stadtforum wurde eine Unterschriftenaktion durchgeführt . Die Übergabe der dreitausend Unterschriften an die Oberbürgermeisterin der Stadt erwies sich aber als besonderes Problem.

So weit – so gut. Es sind aber einige Bemerkungen mehr zu diesem ganzen Prozess zu machen.
Wir haben uns mit der Bitte um Hilfe an die Alleenschutzgemeinschaft gewendet. Der Erfolg war eine Rückantwort, daß die Email angekommen ist. Zu kritisieren ist auch das Variantenbewertungsverfahren. In den Begründungen für die einzelnen Varianten ( das gilt auch für andere Planungen) wurden alle technischen und verkehrlichen Vor- und Nachteile aufgelistet. Der Tatbestand , daß für die „Vorzugsvarinate“ die Alleepromenade zerstört werden muß, ist aber nicht unter den Nachteilen aufgeführt, sondern stand nur in einem begleitenden , aber nicht veröffentlichten Text. Hier scheint ein Versäumnis des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit vorzuliegen. Es müsste die gleichwertige Einordnung von derartigen Eingriffen in die Stadt- und Umweltsubstanz bei den Variantenbewertungsprämissen zwingend vorschreiben andernfalls die gesamte Vorlage rechtsungültig ist. Diese damit erzwungene Auf- besser Einlistung bedeutet ja noch keinerlei Positionierung zur Sache , sondern wäre nur eine umfassendere Darstellung des Vorhabens und ein Zwang zur Abwägung. In unserem Falle wären alle Beteiligten nicht erst bei einer öffentlichen Darlegung auf diesen Zusammenhang gestoßen und der Urheber der Vorlage hätte die Zerstörung der Allee exakter begründen müssen.

Manfred Koch
Regionalbüro Chemnitz

Aktivgruppe für rechtsverbindlichen Schutz der Allee-Promenade in der Reichenhainer Straße Chemnitz 5.9.2012 – Protokoll der Beratung am Mo 27.8.2012