Widerspruch gegen löchrige Allgemeinverfügung

6. Juli 2014

floßgrabenEisvogel und RANA-Boot – kein gutes Team!

Die Grüne Liga Sachsen e.V. hat gemeinsam mit dem Ökolöwen, dem Nabu Regionalverband Leipzig und dem Nukla e.V. Widerspruch gegen die Befreiung der Rana-GmbH von der Allgemeinverfügung zum Schutz des Eisvogels im Floßgraben und im Vogelschutzgebiet „Leipziger Auwald“ eingelegt.

Hintergrund war die erneute Ausnahme für das motorbetriebene Fahrgastschiff von der Allgemeinverfügung. Diese war jedoch gerade zum Schutz des seltenen und streng geschützten Eisvogels erlassen worden und sieht klare Pausen in der Befahrung des Flossgrabens vor. Die untere Naturschutzbehörde nahm die Ruhezeiten weniger ernst und genehmigte dem RANA-Boot wiederum die Ausnahme von der Allgemeinverfügung – Protesten der Leipziger Umweltverbände zum Trotz.

Nun wird der Ökolöwe im Auftrag der Grünen Liga das Verfahren weiter betreuen und sich u.U. anfallende Kosten mit dem Nabu Regionalverband Leipzig und dem Nukla e.V. teilen.

Zum Hintergrund:

Im Rahmen der 2013 erlassenen vorangegangenen Allgemeinverfügung waren die Durchfahrten des Floßgrabens nur durch muskelbetriebene Fahrzeuge am Wochenende und an Feiertagen von 11 bis 13 Uhr und von 15 bis 17 Uhr möglich. Allein das Leipzig-Boot besaß 2013 eine Sondergenehmigung.

Im Dezember 2013 wurde vom Naturschutzinstitut Region Leipzig e. V. in einem für die Stadt Leipzig angefertigten Gutachten zum Schutz der Eisvogelbruten im Jahr 2014 wieder der Erlass einer Allgemeinverfügung ohne Ausnahmen empfohlen. Ausdrücklich richtet sich der Gutachter gegen die Sondergenehmigung für das Leipzig-Boot.
Andere Ausnahmen als für das Leipzig-Boot (Rana-Boot) existierten 2013 nicht. Damit schließt das Gutachten grundsätzlich eine höhere Belastung durch Ausnahmen von der Allgemeinverfügung Stand 2013 aus.

Am 16.04.2014 wurde für den unteren Floßgraben in den Gemarkungen der Städte Leipzig und Markkleeberg eine neue zeitlich begrenzte Allgemeinverfügung der unteren Naturschutzbehörde Leipzigs zum Schutz der lokalen Population des Eisvogels (Alcedo atthis) und dessen Nahrungs- und Bruthabitat im SPA „Leipziger Auwald“ öffentlich verkündet, die die alte Verfügung von 2013 ersetzt.

Nach Kenntnis der Vereine wurde praktisch zeitgleich im Geltungsbereich der Allgemeinverfügung durch das Amt für Umweltschutz der Rana-GmbH für das sogenannte Leipzig – Boot (Typ Rana) eine Sondergenehmigung zur Befahrung erlassen.

Weiteres zum geschützten Eisvogel und dem Flossgraben lesen Sie hier!


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