Tätigkeitsbericht 2020

3. Mai 2021

Themen und Arbeitsinhalte

1. Mitwirkungs- und Beteiligungsrechte

Die GRÜNE LIGA Sachsen e.V. nahm als anerkannte Naturschutzvereinigung in bewährter Weise die Beteiligungsrechte bei lfd. Planungsverfahren war. So wurden im Jahr 2020 über das Landesbüro der GRÜNEN LIGA Sachsen e.V. ca. 460 Vorgänge bearbeitet. Die fachlich und rechtlich fundierte Bearbeitung der lfd. Planungsverfahren bildet die Grundlage für die erfolgreiche Nutzung rechtsstaatlicher Mittel zur Qualifizierung bzw. Verhinderung von Vorhaben, die nachhaltig oder erheblich Natur und Landschaft beeinträchtigen können. Dieser konsequente Einsatz für Natur und Landschaft ist es, welcher der GRÜNE LIGA Sachsen e.V. in den letzten Jahren den besonderen Respekt und die Achtung insbesondere der öffentlichen Planungsträger bzw. zuständigen Verwaltungen eingebracht hat.

Die Klage der GÜNEN LIGA Sachsen e.V. mit ihrer Mitgliedsvereinigung, dem Naturschutz und Kunst – Leipziger Auwald e.V. (NuKLA) gegen die geplanten Abholzungsmaßnahmen der Stadt Leipzig wurde beim Oberverwaltungsgericht Bautzen gewonnen. Der Stadt Leipzig wurde damit untersagt, Forstwirtschaftsmaßnahmen in einem Natura-2000-Gebiet ohne FFH-Verträglichkeitsprüfung und entsprechende Naturschutzverbändebeteiligung durchführen zu lassen. Dieses Urteil hat bundesweit für großes Aufsehen gesorgt. Die GRÜNE LIGA Sachsen e.V. ist froh, dem speziellen Beziehungsgefüge der Stadt Leipzig mit ausgewählten Wissenschaftlern und Vertretern von Umweltvereinigungen die Grenzen gezeigt zu haben.

Ebenso gewonnen wurde von der GRÜNEN LIGA Sachsen e.V. der Prozess gegen die Landesdirektion Sachsen und deren Planfeststellungsbeschluss zum Bau eines Radweges im FFH-Gebiet „Striegistäler und Aschbachtal“. Das Verwaltungsgericht in Chemnitz erkannte zu Recht, dass die entsprechende Plangenehmigung rechtswidrig ist und hob den Planfeststellungsbeschluss auf.

Der Prozess gegen den Bau einer Motorsportanlage in Niedermülsen wurde nach Vergleichsverhandlungen mit dem Ergebnis eingestellt, dass der Planungsträger die unmittelbar angrenzende ehemalige Kiesgrube für ausschließliche Zwecke des Biotop- und Artenschutzes gestaltet. Es wurden so rund 18 ha für Kreuzkröte, Kammmolch, Zauneidechse und viele andere gefährdete Arten gesichert.

Fortgesetzt wurde die Klage gegen den Betrieb/die Inbetriebnahme einer Wasserkraftanlage im FFH-Gebiet „Göltzschtal“.

2. Landesweite Projekte

Die GRÜNE LIGA Sachsen e.V. hat mit dem Naturschutzverband Sachsen e.V. im Jahre 2019 das Projekt „1000 Äcker für Insekten“ (siehe auch https://www.1000aecker.de/) ins Leben gerufen. Gegenwärtig konnten mit kooperierenden Agrarbetrieben bereits 188 Äcker mit einer Gesamtfläche von rund 750 ha für das praktische Insektenschutz-Projekt erschlossen werden. Dies ist umso bemerkenswerter, da das Projekt bisher keine zusätzliche staatliche Förderung erhält.

Auf Grund der Covid-19-Bestimmungen konnte 2020 leider das 3. Sächsische Naturschutzforum nicht durchgeführt werden.

Diese neue Veranstaltungsreihe, welche einmal jährlich stattfindet, hatte die GRÜNEN LIGA Sachsen e.V. in Zusammenarbeit mit dem Naturschutzverband Sachsen e.V. im Jahre 2018 kreiert (siehe auch https://www.saechsisches-naturschutzforum.de/). Das Forum dient getreu seiner ursprünglichen Bedeutung als „Ort der Volksversammlung“ als Austauschplattform für aktive Naturschutzkräfte, unabhängig von parteipolitischen und behördlichen Vorgaben und damit als Podium für den „Naturschutz von unten“.

3. Beispiele der praktischen Arbeit der Mitgliedsvereine

Die praktische Hauptarbeit leistet die GRÜNE LIGA Sachsen e.V. auch weiterhin in ihren Mitgliedsgruppen. Sie sind die Knoten des Netzwerkes, hier treffen sich die Mitglieder und Mitstreiter zur gemeinsamen Arbeit in Natur- und Umweltschutzprojekten. Die größten Arbeitsfelder sind dabei:

  • Natur- und Landschaftsschutz sowie

  • Umweltbildung und Öffentlichkeitsarbeit

Viele der Mitgliedsgruppen haben ihren Tätigkeits-Schwerpunkt in diesen Bereichen, seien es Renaturierungsmaßnahmen oder spezielle Biotop- und Artenschutzprojekte oder die Arbeit mit Kindern und Jugendlichen z.B. bei Projekttagen für Schulen oder bei naturkundlichen Exkursionen.

Der Mitgliedsverein Pro Naturschutz Sachsen e.V. konnte einen ganz besonderen Erfolg beim Artenschutz verbuchen. Seit mehr als 10 Jahren in Sachsen ausgestorben, konnten 2020 wieder die ersten blühenden Exemplare des Sächsischen Franzen-Enzians, einer nur in Sachsen vorkommenden Pflanze, nachgewiesen werden. Dem vorausgegangen war ein seit vier Jahren vom Verein umgesetztes Arterhaltungsprojekt, welches vom Freistaat Sachsen im Rahmen der Förderrichtlinie Natürliches Erbe unterstützt wurde.

Die Grüne Liga Hirschstein und der Naturschutzverband Sachsen z.B. konnten 2020 ca. 2 km Hecke in ausgeräumten landwirtschaftlichen Flächen mit Unterstützung des lfd. Naturschutzförderprogramms der EU und des Freistaates Sachsen neu anlegen.

Im Jahre 2020 wurden zwei Stillgewässer, welche u.a. Lebensraum des stark gefährdeten Kammmolchs sind, in der Region Freiberg mit Mitteln der EU und des Freistaates Sachsen saniert und grundhaft in Stand gesetzt. Für drei weitere Amphibienlaichgewässer wurden die Planungsarbeiten begonnen, um deren Sanierung und Gestaltung als förderfähige Projekte umsetzen zu können.

Mitglieder und Mitgliederversammlung GRÜNE LIGA Sachsen e.V.

Die Mitglieder der GRÜNEN LIGA Sachsen e.V. sind vor allem juristische Personen und im geringen Umfang Einzelmitglieder. Die Anzahl der Mitglieder ist konstant geblieben.

Besonders erfreulich ist für die GRÜNE LIGA Sachsen e.V. die Entwicklung in der Stadt Leipzig, wo nach dem Weggang des 1) Ökolöwe Umweltvereins der partei- und kommunalpolitisch unabhängige Verein Naturschutz und Kunst – Leipziger Auwald e.V. (NuKLA) das Vereinsprofil für die Öffentlichkeit pointiert transportieren kann. Die naturschutzorientierten Leipziger wissen, wofür die GRÜNE LIGA Sachsen e.V. steht und dass mit dieser Vereinigung ein unbestechlicher Anwalt für die Natur im Stadtgebiet tätig ist.

Stoppt den Baumfällwahnsinn in unserem Leipziger Auwald: jetzt! | Naturschutz und Kunst – Leipziger Auwald e.V. (nukla.de)

Die Mitgliederversammlung trat im Jahr 2020 einmal zusammen. Die Veranstaltung diente der Stärkung des innerverbandlichen Zusammenhalts, dem Erfahrungsaustausch sowie dem persönlichen Kennenlernen unter den Akteuren.

Die im Jahre 2016 erfolgte Satzungsänderung, mit der u.a. die parteipolitische Neutralität der GRÜNEN LIGA Sachsen e.V. noch einmal besonders gestärkt wurde (siehe dazu auch: § 9 (2) Zur Wahrung der parteipolitischen Unabhängigkeit des Vereins können in den Landessprecherrat nur Personen gewählt werden, die keine parteipolitischen Wahlmandate bzw. Funktionen zum Zeitpunkt der Landessprecherwahl begleiten bzw. in den letzten 5 Jahren begleitet haben. Wird ein Mitglied des Landessprecherrates politisch in o.g. Sinne aktiv, so scheidet er innerhalb von 4 Wochen aus dem Landessprecherrat aus.) hat sich vollumfänglich bewährt.

Parteipolitische Einflussnahmen bzw. Tendenzen, wie sie in anderen Vereinigungen beobachtete werden können, sind bei der GRÜNEN LIGA Sachsen e.V. ausgeschlossen.